Original: Fünfter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages
Diskriminierung in Deutschland - Erkenntnisse und Empfehlungen
Germany · German Bundestag · 28 October 2025
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Berichte über Benachteiligungen aus den im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) genannten Gründen der "Rasse" oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität: Beratungsanfragen und Problemlagen in den Lebensbereichen Arbeitsleben, private Dienstleistungen und Zugang zu Gütern, housing market, Gesundheit und Pflege, Ämter und Behörden, Justiz und Polizei, Bildungsbereich, Öffentlichkeit und Freizeit, Medien und Internet, Entwicklung der Antidiskriminierungsberatung in Deutschland; Beiträge der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, zugleich Beauftragte der Bundesregierung für Antirassismus, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, der Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland und Beitrag des Beauftragten der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt; Fallbeispiel, Studie, Rechtsprechung, Handlungsansätze, Empfehlungen
Original: Bericht zur Halbzeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung
Mit Mut gemeinsam Zukunft gestalten - weiter Fahrt aufnehmen
Germany · German Bundestag · 28 October 2025
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Herausforderungen zur Umsetzung der Agenda 2030; Handlungsfelder nach Politik- bzw. Transformationsbereichen: menschliches Wohlbefinden und soziale Gerechtigkeit, Energiewende und climate protection, Kreislaufwirtschaft, nachhaltiges Bauen und Verkehswende, Agrar- und Ernährungssysteme, internationale Zusammenarbeit, Finanzpolitik, Forschung, Innovation und Digitalisierung
Wissenschaftlicher Kenntnisstand zu methodischen Ansätzen der Probabilistik und Bewertung, Nutzen und Vorteil der Probabilistik; fachliche Erläuterungen zu den noch ausstehenden Bearbeitungsschritten: Signifikanzschwelle, Erprobung und Evaluierung, rechtliche Umsetzung, Weiterentwicklung des Modells, organisatorisch-rechtliche Fragen, weitere Brutvogelarten; Ergebnis des Prüfauftrags
Anwendungsgebiete und Förderung der Abscheidung, Speicherung und Nutzung von Kohlenstoffdioxid, Sicherstellung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045, CO2-Transportinfrastruktur, Speicherung von CO2
Original: Stellungnahme des Sachverständigenrates für Umweltfragen
Renaturierung: Biodiversität stärken, Flächen zukunftsfähig bewirtschaften
Germany · German Bundestag · 28 October 2025
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Empfehlungen für eine wirksame Renaturierungspolitik: Formen der Renaturierung von Ökosystemen, volkswirtschaftliche Relevanz, Zielkonflikte und Synergien von Renaturierungsmaßnahmen mit anderen Flächennutzungen, Rahmenbedingungen
Entwicklungen und Schwerpunkte der Klimapolitik, Klimaschutzziele im Rahmen der Europäischen Klimaschutzverordnung (Effort Sharing Regulation, ESR), Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Projektionsdaten im Jahr 2024, Einschätzung der Projektionsdaten durch den Expertenrat für Klimafragen, Stellungnahme zu möglichen Auswirkungen nach ESR-Vorgaben
Entwicklungen und Schwerpunkte der Klimapolitik, Treibhausgasemissionen 2023, Klimaschutzprogramme, Wirkung der Klimaschutzmaßnahmen und Projektionen; Klimaschutzberichterstattung in den Sektoren: Energiewirtschaft, Gebäude, Verkehr, Industrie, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft; übergreifende Themen und Maßnahmen, Klimawirkung staatlicher Begünstigungen, Weiterentwicklung CO2-Bepreisung
Transformation in eine ressourcenschonende zirkuläre Wirtschaft, Leitlinien, Ziele und Indikatoren, Querschnittsthemen, Handlungsfelder, europäischer Kontext, internationale Kooperation, Umsetzung und Fortentwicklung
Original: Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel 2024
Germany · German Bundestag · 28 October 2025
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Governance und Berichtswesen, Beteiligungsprozess, europäische und internationale Strategieprozesse, aktuelle Klimafolgen und zukünftige Klimarisiken, Ziele, Indikatoren und Maßnahmen in den Themenclustern Infrastruktur, Land und Landnutzung, menschliche Gesundheit und Pflege, Stadtentwicklung, Raumplanung und Bevölkerungsschutz, Wasser, Wirtschaft sowie betr. übergreifende und ergänzende Handlungsfelder; Steuerung, Umsetzung und Fortschreibung
Aktuelle Lage der biologischen Vielfalt, Biodiversitätskrise, Struktur und Aufbau der NBS 2030, Vision 2050, Ziele für die verschiedenen Lebensräume sowie zur Verringerung negativer Auswirkungen auf die Biodiversität und zum Erhalt der Ökosystemleistungen, Handlungsfelder, Umsetzung, Dialog- und Kommunikationsprozess
Indigene Völker und ihr Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Beitrag der Religionen zu nachhaltiger Entwicklung; Länderanalysen, Engagement der Bundesregierung zur Durchsetzung und Wahrung der weltweiten Religions- und Weltanschauungsfreiheit
Wesentliche Trends internationaler Zusammenarbeit, Strategien und Maßnahmen, Aktivitäten und Initiativen, Schwerpunkt multilaterale Zusammenarbeit, Europa, Kooperationen mit außereuropäischen Regionen, Industriestaaten, BRICS-Staaten sowie Schwellen- und Entwicklungsländern, Aktivitäten der Wissenschafts- und Mittlerorganisationen, tabellarischer Überblick über international ausgerichtete sowie ausgewählte Fördermaßnahmen
Rückmeldung der Bundesländer über den Einsatz der freigewordenen Mittel nach BAföG im Jahr 2023, Verwendung der BAföG-Mittel für den Schulbereich (zusätzliche Lehrkräfte, Lehrkräftegewinnung, Unterrichtsvertretungen, Weiterbildungsmaßnahmen, Inklusion, Schulsozialarbeit, Integration, Sprachförderung, Berufsorientierungsmaßnahmen, Ganztagsbetreuung, (digitale) Schulausstattung) und für den Hochschulbereich (Grundfinanzierung, Bau- und Unterhaltsmaßnahmen, Infrastruktur, Qualität in der Lehre), detaillierte Übersicht der Rückmeldungen in tabellarischer Form (unterschiedlicher Detaillierungsgrad)
Thematische Schwerpunkte in der 20. Legislaturperiode: globale Gesundheit und körperliche Selbstbestimmung, Bekämpfung von Armut und Hunger, sozial-ökologische Transformation, Geschlechtergerechtigkeit, Flucht- und Migrationspolitik; Partnerregionen der deutschen Entwicklungspolitik, europäische und multilaterale Entwicklungspolitik, Arbeitsweise der deutschen Entwicklungspolitik
Indikatoren für strukturstarke, durchschnittliche und strukturschwache Landkreise und kreisfreie Städte, Typisierung der Landkreise und kreisfreien Städte, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit in den Landkreisen und kreisfreien Städten, strukturschwache Kreise in Deutschland – Eine prioritäre Aufgabe der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Cybersicherheit in der Nahrungsmittelversorgung
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Arbeitsbericht Nr. 213 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zur Cybersicherheit in der Nahrungsmittelversorgung: IT-Systeme in Landwirtschaft und Ernährungsindustrie, Bedrohungslage, Gefährdung der Versorgungssicherheit, Handlungsoptionen
Bundesprogramme "Demokratie leben!" (BMFSFJ) und "Zusammenhalt durch Teilhabe" (BMI): gesellschaftliche Herausforderungen, Umfeld, Zusammenarbeit und Vernetzung, Förderperioden 2017 - 2019 und 2020 - 2024, Modellprojekte, wissenschaftliche Programmbegleitung; Kabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus, Wirksamkeitsanalysen
Schwerpunkte der Tätigkeit der Gemeinsamen Kommission seit ihrer Konstituierung im Oktober 2018: Erstellung eines Konzepts für Hilfsleistungen, Umsetzung des Hilfskonzepts und Leistungen an Betroffene; Ausblick auf weiterführende Aufgaben
Datenlage und Kenntnisstand zu Krankheitsbild, Verbreitung und Krankheitsverlauf, Ambulante und stationäre Versorgung (Diagnose, Therapie, Nachsorge), Arbeitsfähigkeit, Rehabilitation und Wiedereingliederung, Kommunikation und Informationsangebote, Forschungslandschaft und -strategien
Ziele und Inhalte sowie Umsetzungsstand und Verlängerung der Modellregelungen, Vorgehensweise und Rückläufe, Untersuchungen betr. Ausbildungsstätte Hochschule, Struktur und Organisation der Ausbildung, Staatliche Prüfung und Prüfungsgestaltung, Nachhaltigkeit der Modellvorhaben, Folgen für Schüler mit mittlerem Schulabschluss, Ausbildungskosten, Bewertung (Machbarkeit, Kosten, Bedarf, Vor- und Nachteile hochschulischer Ausbildung, Bewährung), Handlungsempfehlungen
Querschnittsdimensionen: Betroffenenperspektive, Strukturbildung, Digitalität; Handlungsfelder: Datenerhebung, Forschung und Lagebild; Bildung als Antisemitismusprävention; Erinnerungskultur, Geschichtsbewusstsein und Gedenken; repressive Antisemitismusbekämpfung und Sicherheit; jüdische Gegenwart und Geschichte
Grundsätzliche Entwicklungen im Tierschutz im Zeitraum von 2019 bis 2022, Tierschutzkommission, Weiterentwicklung des praktischen Tierschutzes in den Bereichen Tierhaltung, Tiertransport, Tötung von Tieren sowie Tierversuche, Tierschutzkontrollen, Fördermittel für Betriebe und Forschung, Themengebiete mit besonderem Tierschutzbezug (Tiergesundheit, Natur- und Artenschutz, Tierhaltung im ökologischen Landbau); Tätigkeitsberichte der Bundesinstitute für Tierschutz
Entwicklung der sicherheits- und rüstungskontrollpolitischen Rahmenbedingungen, Schwerpunkte, Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, neue sicherheits- und rüstungskontrollpolitische Herausforderungen, konventionelle Abrüstung, Exportkontrolle und Eindämmung von Proliferationsgefahren, Vermittlung abrüstungspolitischer Kenntnisse, Streitkräftepotentiale in ausgewählten Staaten
Umsetzung der Maßnahmen nach Handlungsfeldern: Finanzierung, Gewinnung von Talenten und Mitarbeiterkapitalbeteiligung, Unternehmensgründungen, Gründerinnen und Diversität, wissenschaftliche Ausgründungen, Gemeinwohlorientierung, öffentliche Auftragsvergabe, Datenzugang, Reallabore, Vernetzung relevanter Akteure
Konjunkturelle Entwicklung, Zukunftsorientierung der öffentlichen Finanzen, digitale Innovationen im Finanzsektor, Risiken für die Finanzstabilität, Wohnungsmarkt und Wohnungsneubau, Güterverkehr: Infrastrukturanforderungen, Strategien zur Dekarbonisierung, Reformoptionen
Herausforderungen und Weiterentwicklungen im Bereich der Pflegeversicherung (COVID-19-Pandemie u.a., Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Erziehungsaufwand, finanzielle Lage; Leistungsverbesserung und Versorgungsausbau, Pflegepersonalgewinnung und bessere Arbeitsbedingungen, Digitalisierung, Forschungs- und Modellmaßnahmen, internationale Initiativen; Ausblick), Zahlen, Daten und Fakten zum aktuellen Stand
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Naturgemäßer Waldumbau in Zeiten des Klimawandels
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Arbeitsbericht Nr. 212 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zum naturgemäßen Waldumbau in Zeiten des Klimawandels: Wald im Spannungsfeld von Schutz und Nutzung: Grundlagen und Rahmenbedingungen, Anforderungen an der naturnahen Waldumbau, resiliente Waldökosysteme, technische Innovationen, ökonomische Aspekte, Handlungsfelder
Zweiter GaFöG-Bericht zum Ausbaustand der Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter, Vorausberechnung des Ausbaubedarfs, Maßnahmen des Bundes und der Länder zur Vorbereitung und Umsetzung des Rechtsanspruchs, Themenschwerpunkt: Personal und Kooperation; Angebotslandschaft in den Ländern
Original: 14. Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft
Germany · German Bundestag · 21 November 2025
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Einleitung, Konzepte und Daten, Themenfelder: Demografie, Rechtsstatus, frühkindliche und schulische Bildung, Sprache, berufliche und akademische Bildung, Arbeitsmarktintegration (Bedeutung von immigration im Kontext des Fachkräftemangels), Einkommen, soziale und politische Partizipation, diversitätsorientierte Öffnung (Beschäftigte im öffentlichen Dienst), Wohnen, Gesundheit, Leben in Sicherheit, hasskriminelle Gewalt, Rassismus
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Gene Drives - Technologien zur Verbreitung genetischer Veränderungen in Populationen
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Arbeitsbericht Nr. 214 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über Gene-Drive-Systeme: Grundlagen und mögliche Anwendungen (Fallbeispiele Malariabekämpfung, Schädlingsbekämpfung in der Landwirtschaft), Regulierung auf internationaler, nationaler und EU-Ebene, Handlungsoptionen
Aktionsplanprozess und Arbeitsgruppenergebnisse, Maßnahmen der Bundesregierung in den Bereichen rechtliche Anerkennung, Teilhabe, Sicherheit, Gesundheit, Beratungs- und Communitystrukturen sowie Internationales
Prävention, Schutz, Unterstützung und Entschädigung für Opfer, Strafverfolgung, Kooperation auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene, Monitoring und Forschung
Multidisziplinäre medizinische Kompetenzzentren, Stärkung des Vertrauensschutzes, Abschmelzung des Kapitalstocks, vorzeitige Auszahlung der Mittel für die Sonderzahlungen, Aufhebung der Altersgrenzen bei Kapitalisierung
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Gesellschaftliche Auswirkungen hybrider Arbeitsformen
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Bericht des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) über gesellschaftliche Auswirkungen hybrider Arbeitsformen: Definition und zentrale Regelungen, Verbreitung und Nutzung seit der COVID-19-Pandemie, Akzeptanz, Auswirkungen, Ausblick
Original: Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) gemäß § 56a der Geschäftsordnung
Technikfolgenabschätzung (TA)
Auf dem Weg zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk - Wissenslücken und Forschungsbedarfe aus Sicht der Technikfolgenabschätzung
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Kompakt-Studie Nr. 1 des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) zu Wissenslücken und Forschungsbedarfen aus Sicht der Technikfolgenabschätzung zu einem möglichen Kernfusionskraftwerk: Stand der Entwicklung, Technik von Fusionskraftwerken, Start-ups, Wirtschaftlichkeit von Strom aus Kernfusion, Beitrag zum climate protection, Rohstoffe und Ressourcen, Nukleare Sicherheit und Management von radioaktivem Inventar und Abfällen, Dual Use und Proliferationsrisiken, Regulierung
Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention: Hintergrund, Weg zur Strategie, Handlungsfelder: politische Maßnahmen und Datensammlung, Prävention, Schutz und Unterstützung, materielles Recht, Ermittlungen, Strafverfolgung, Verfahrensrecht und Schutzmaßnahmen, Migration und Asyl, internationale rechtliche Zusammenarbeit, Beiträge der feministischen Außen- und Entwicklungspolitik
Original: Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für
konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2023
(Rüstungsexportbericht 2023)
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Deutsches Exportkontrollsystem, Genehmigungsleitlinien, Kleinwaffengrundsätze, Sicherung des Endverbleibs; Rüstungsexportpolitik Deutschlands im internationalen Rahmen; Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern sowie Kriegswaffenausfuhren: Einzelgenehmigungen, Sammelausfuhrgenehmigungen, abglehnte Ausfuhranträge, Genehmigung von Kleinwaffen, Leichtwaffen und deren Anteile, internationaler Vergleich, u.a.
Formen von Wohnungslosigkeit, Erkenntnisse zu Umfang und Struktur sowie zu den Lebensumständen wohnungsloser Personen ohne Unterkunft und verdeckt wohnungsloser Personen, Schwerpunktthema Zuwanderung, Ergebnisse der Bundesstatistik untergebrachter wohnungsloser Personen, Strukturmerkmale von Wohnungslosigkeit, Nationaler Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit, aktuelle Ressortforschung
Ziele und Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik (AKGP), finanzielle Ressourcen, Cultural Diplomacy, Science Diplomacy und Bildungsarbeit, Media Diplomacy, Klima und Nachhaltigkeit, Feminismus und Diversität, Digitalisierung; Mittlerorganisationen und Partner
Strategie zur Nutzung von Satellitendaten und -diensten zur Erdbeobachtung, Positions- und Zeitbestimmung sowie zur Überwachung von Klima und Wetter mittels der europäischen Programme Copernicus, Galileo und EUMETSAT: strategischer Kontext, Fokus Downstream-Sektor, Leitbild und Erfolgsfaktoren, Programme und Akteure, Handlungsfelder und Maßnahmen
Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland, EU-Binnenmigration, einzelne Zuwanderungsgruppen (Erwerbsmigration, Bildungsmigration, Flucht und humanitäre Aufnahmen, Familiennachzug, Spätaussiedler), Abwanderung aus Deutschland, Migrationsgeschehen im europäischen Vergleich, irreguläre Migration, Personen mit Migrationshintergrund, ausländische Bevölkerung, demografische Daten
Gesetzlicher Auftrag im Transplantationsgesetz, Einbeziehung wissenschaftlicher Sachverständiger, Auftragsvergabe an die Prognos AG, Ziel und Gegenstand sowie Sachstand der wissenschaftlichen Evaluation (Bestandsaufnahme und Evaluationskonzept), Vorlage eines Ergebnisberichts durch die Auftragnehmerin bis spätestens 30. April 2025 als Grundlage eines Berichts der Bundesregierung
Beschreibung und Analyse bisheriger Entwicklungen: sektorenübergreifende Betrachtung, Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und Sonstiges, Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF), Aktivitäten sowie Aufbau und Rückbau von Kapitalstock in den KSG-Sektoren seit 2021; Trendbetrachtung zur Wirksamkeit klimaschutzpolitischer Maßnahmen seit 2022 sowie zu Investitionen zum Aufbau eines klimaneutralen Kapitalstocks und zur Klimaschutzpolitik
Ziel und Strategie, Konzeption und Handlungsfelder, Multi-Stakeholder-Format und agiler Beteiligungsprozess, Bezug zum Nationalen Aktionsplan zur Bekämpfung des Menschenhandels, ausgewählte Maßnahmen im Fokus, Maßnahmenkatalog
Original: Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025
Transformation gemeinsam gerecht gestalten
Germany · German Bundestag · 5 September 2025
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Weiterentwicklung der nationalen Nachhhaltigkeitsstrategie, Zielbild, Leitprinzip und globaler Rahmen, soziale, wirtschaftliche und umweltbezogene Schwerpunkte, Transformationsbereiche: menschliches Wohlbefinden und Fähigkeiten, soziale Gerechtigkeit, Energiewende und climate protection, Kreislaufwirtschaft, Bauen und Mobilität, Agrar- und Ernährungssysteme, schadstofffreie Umwelt, Hebel: Governance, gesellschaftliche Mobilisierung und Teilhabe, Finanzen, Forschung, Innovation und Digitalisierung, internationale Verantwortung und Zusammenarbeit, Ausblick, Nachhaltigkeitsmanagementkonzept
Teilnehmende der deutschen Delegation, Schwerpunkte der Tagung: Lage im Nahen Osten, Anpassung der NATO an aktuelle Herausforderungen, Lage in Georgien, Umgang mit dem globalen Süden, Reformfortschritte der Ukraine auf dem Weg zur NATO-Mitgliedschaft, Luft- und Raketenabwehr der NATO, transatlantische Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung, Stärkung der Widerstandsfähigkeit, Schutz des kulturellen Erbes in Konflikten, Auswirkungen der Wasserunsicherheit, Bekämpfung sexueller und sexualisierter Gewalt in Konflikten; Konferenzverlauf, verabschiedete Entschließungen
Entwicklung der Registeranwendung, Nutzung und Archivierung der öffentlichen Registerdaten, Entwicklung der Registerinhalte, Informations- und Beratungskonzept, Überwachung der Registerinhalte („Monitoring“), Ordnungswidrigkeitsverfahren und Prüfverfahren bei Verstößen gegen den Verhaltenskodex, Berichterstattung, Transparenzregister in anderen Staaten und auf Ebene der Europäischen Union