Records

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Record· Mündliche Anfrage - BR648/M-BR/96mündliche anfrage - br

Ergebnisse der Konferenz über Anti-Personenminen

Austria · Federal Council · 17 October 1996

Mündliche Anfrage des Bundesrates Jürgen Weiss (ÖVP) an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Wolfgang Schüssel betreffend Ergebnisse der Konferenz über Anti-Personenminen

Record· Mündliche Anfrage - BR647/M-BR/96mündliche anfrage - br

Stand des Friedensprozesses in Bosnien-Herzegowina

Austria · Federal Council · 17 October 1996

Mündliche Anfrage des Bundesrates Dr. Kurt Kaufmann (ÖVP) an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Wolfgang Schüssel betreffend Stand des Friedensprozesses in Bosnien-Herzegowina

Record· Schriftliche Anfrage - BR1230/J-BR/96schriftliche anfrage - br

Förderung eines "Homosexuellen und Lesben Clubbing"

Austria · Federal Council · 16 October 1996

Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst betreffend Förderung eines "Homosexuellen und Lesben Clubbing" im Naturhistorischen Museum

Record· Schriftliche Anfrage - BR1229/J-BR/96schriftliche anfrage - br

Beschaffungssperre

Austria · Federal Council · 16 October 1996

Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an den Bundesminister für Inneres betreffend Beschaffungssperre (für Aufwendungen für das Landesgendarmeriekommando in Vorarlberg)

Record· Mündliche Anfrage44/Mmündliche anfrage

Steuerreformkommission

Austria · National Council · 3 October 1996

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Hagenhofer an den Bundesminister für Finanzen betreffend Steuerreformkommission Welche Änderungen planen Sie im Bereich der Steuerreformkommission?

Record· Mündliche Anfrage46/Mmündliche anfrage

Gesamtneuverschuldung der Bundesländer

Austria · National Council · 3 October 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Hans Peter Haselsteiner an den Bundesminister für Finanzen betreffend Gesamtneuverschuldung der Bundesländer Welche Vorschläge werden Sie den Bundesländern unterbreiten, um für 1997 eine Gesamtneuverschuldungsquote von nicht mehr als 3 % zu gewährleisten?

Record· Mündliche Anfrage47/Mmündliche anfrage

Budgetprogramm für die Jahre 1996-2000

Austria · National Council · 3 October 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gilbert Trattner an den Bundesminister für Finanzen betreffend Budgetprogramm für die Jahre 1996-2000 Wie sehen die im Budgetprogramm 1996 - 2000 angegebenen Maßnahmen auf der Ausgabenseite im Detail aus?

Record· Mündliche Anfrage43/Mmündliche anfrage

Budgetprogramm für die Jahre 1996-2000

Austria · National Council · 3 October 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Budgetprogramm für die Jahre 1996-2000 Sind Sie bereit, dem von der Bundesregierung vorgelegten Budgetprogramm für die Jahre 1996 - 2000 (III-49 der Beilagen) die laut § 12 Bundeshaushaltsgesetz vorgeschriebenen "finanziellen Perspektiven der in Aussicht genommenen, rechtssetzenden und sonstigen Maßnahmen sowie Vorhaben" bis zur Behandlung im zuständigen Budgetausschuß nachzureichen?

Record· Mündliche Anfrage41/Mmündliche anfrage

Informationen an die Bevölkerung über den EURO

Austria · National Council · 3 October 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll an den Bundesminister für Finanzen betreffend Informationen an die Bevölkerung über den EURO Welche Informationen and ie Bevölkerung über den EURO sind seitens Ihres Ministeriums geplant, um die politische Akzeptanz für die einheitliche Währung zu erreichen?

Record· Mündliche Anfrage37/Mmündliche anfrage

Gruppenpraxengesetz

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Klara Motter an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Gruppenpraxengesetz Da der vorliegende Entwurf zum Gruppenpraxengesetz dem Erkenntnis des Verfassungsgerichshofes noch nicht Rechnung trägt, wann ist mit der Vorlage eines neuen Entwurfs zu rechnen?

Record· Mündliche Anfrage40/Mmündliche anfrage

angekündigtes Moratorium für genetische Freisetzungsexperimente

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend angekündigtes Moratorium für gentechnische Freisetzungsexperimente Halten Sie an Ihrer Ankündigung in der APA vom 13. Mai 1996 fest, in den nächsten beiden Jahren keine gentechnischen Freisetzungsexperimente zu genehmigen?

Record· Mündliche Anfrage33/Mmündliche anfrage

Patentierung gentechnisch veränderter Organismen

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Annemarie Reitsamer an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Patentierung gentechnisch veränderter Organismen Welche Stellung bezieht Ihr Ressort zur Frage der Patentierung gentechnisch veränderter Organismen?

Record· Mündliche Anfrage39/Mmündliche anfrage

Ersatz der Facharzt-Anwesenheitspflicht durch Rufbereitschaft

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alois Pumberger an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Qualitätsminderung in der Spitalsbehandlung infolge Ersatz der Facharzt-Anwesenheitspflicht durch Rufbereitschaft Wie werden Sie der in der geplanten KAG-Novelle vorgesehenen Streichung der Anwesenheit eines Facharztes für bestimmte Fächer und dessen Ersatz durch Rufbereitschaft entgegenwirken, um eine Qualitätsminderung in der Spitalsbehandlung auf Kosten der Patientensicherheit zu vermeiden?

Record· Mündliche Anfrage38/Mmündliche anfrage

Lebensmittel mit gentechn.Herkunft - Kennzeichnung

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Herbert Haupt an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel mit gentechnologischer Herkunft Welche konkreten Maßnahmen werden Sie zur Sicherstellung der Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel mit gentechnologischer Herkunft setzen, nachdem sich die EU wiederholt gegen eine Kennzeichnungspflicht ausgesprochen hat?

Record· Mündliche Anfrage36/Mmündliche anfrage

alleinverantwortliche Behandlung durch Turnusärzte in med. Notfällen

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend alleinverantwortliche Behandlung durch Turnusärzte in medizinischen Notfällen Halten Sie es für haftungsrechtlich vertretbar, daß ein Turnusarzt (Arzt in Ausbildung) in einem medizinischen Notfall bis zu 15 Minuten alleinverantwortlich behandeln soll?

Record· Mündliche Anfrage35/Mmündliche anfrage

weisungsfreien "österreichischen Bioethik-Rat"

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Günther Leiner an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend weisungsfreien "österreichischen Bioethik-Rat" Wie beurteilen Sie als Gesundheitsministerin den Vorschlag des Salzburger Landeshauptmannes, einen weisungsfreien "Österreichischen Bioethik-Rat" zu installieren?

Record· Mündliche Anfrage34/Mmündliche anfrage

Reform der Krankenanstaltenfinanzierung

Austria · National Council · 20 September 1996

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Walter Guggenberger an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Reform der Krankenanstaltenfinazierung Welche Impulse für das Österreichische Gesundheitswesen erwarten Sie sich durch die mit der politischen Einigung am 29. März dieses Jahres in die Wege geleiteteen Reform der Krankenanstaltenfinanzierung?

Record· Schriftliche Anfrage - BR1228/J-BR/96schriftliche anfrage - br

Reformpaket für das Krankenhauswesen in Österreich

Austria · Federal Council · 12 September 1996

Anfrage der Bundesräte Dr. Peter Kapral und Genossen an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Reformpaket für das Krankenhauswesen in Österreich

Record· Schriftliche Anfrage - BR1227/J-BR/96schriftliche anfrage - br

WTK (Wolfsegg-Traunthaler Kohlenwerks GesmbH)

Austria · Federal Council · 6 September 1996

Anfrage der Bundesräte Anton Hüttmayr und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend WTK (Wolfsegg-Traunthaler Kohlenwerks GesmbH)

Record· Schriftliche Anfrage - BR1226/J-BR/96schriftliche anfrage - br

Übereinkommen aufgrund von Artikel K.3 des Vertrages über die EU

Austria · Federal Council · 31 July 1996

Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an den Bundesminister für Justiz betreffend den Entwurf des "Übereinkommens auf Grund von Artikel K.3 des Vertrages über die Europäische Union über die Verbesserung der Auslieferung zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union" mit Stand der Beratungen des Ausschusses der Ständigen Vertreter vom 30. Mai 1996

Record· Schriftliche Anfrage - BR1205/J-BR/96schriftliche anfrage - br