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Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Reinhard Todt, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend Stand der Umsetzung des Projekts "Weltkulturerbe Donau Limes"
Anfrage der Bundesräte Efgani Dönmez, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend den Handel zwischen Österreich und dem Iran
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Niederösterreich
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehr-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Vorarlberg
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Kärnten
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Burgenland
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Tirol
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Oberösterreich
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Wien
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Salzburg
Anfrage der Bundesräte Gottfried Kneifel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend laufende und bis 2013 geplante <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte im Bundesland Steiermark
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Novellierung des Gleichbehandlungsgesetzes
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Cornelia Michalke (FPÖ) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Gleichbehandlungsgesetz
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Väterkarenz
Mündliche Anfrage des Bundesrates Edgar Mayer (ÖVP) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Reform des Beamtenpensionssystems im Landesrecht
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Dr. Jennifer Kickert (OF) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Wegfall der Verwaltungsstrafen für Arbeitnehmer/innen und Betriebsräte/innen bei Verstößen gegen die Verschwiegenheitspflicht im Gleichbehandlungsgesetz
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Monika Kemperle (SPÖ) an die Bundesministerin für Frauen und auswärtigen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend der Bund als Dienstgeber bei der Lehrlingsausbildung
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Mag. Muna Duzdar (SPÖ) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Frauenförderung für nicht "klassische Frauenberufe"
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Notburga Astleitner (ÖVP) an die Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst Gabriele Heinisch-Hosek betreffend neues Lehrerdienstrecht
Anfrage der Bundesräte Efgani Dönmez, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend die Beziehungen Österreich-Iran
Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Druck der türkischen Botschaft auf die Wirtschaftskammer
Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Druck der türkischen Botschaft auf die Wirtschaftskammer
Anfrage der Bundesräte Monika Mühlwerth, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Druck der türkischen Botschaft auf die Wirtschaftskammer
Anfrage der Bundesräte Elisabeth Kerschbaum, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend <i>(Verkehrs-)</i> Infrastrukturprojekte in der Stadtgemeinde Korneuburg
Anfrage der Bundesräte Walter Temmel, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Pinkatal-Bus <i>(Einstellung der Projektförderung aus Mitteln für den</i> <i>Öffentlichen Personennahverkehr)</i>
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Abdeckung des zusätzlichen Finanzierungsbedarfs von mindestens 300 Mio. Euro für die Universitäten ab 2013
<br><br>Wie wollen Sie den zusätzlichen Finanzierungsbedarf von mindestens 300 Mio. für die Universitäten ab 2013 abdecken?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Rainer Widmann (BZÖ) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Annäherung der Universitäten an das Erfolgsmodell der Fachhochschulen
<br><br>Fachhochschüler leben mit Aufnahmsprüfungen, Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren, erhalten eine qualitativ hochwertige Ausbildung, sind zufrieden und auf dem Markt hoch gefragt - Hochschüler haben einen freien Hochschulzugang, dank SPÖ, FPÖ und Grünen keine Studiengebühren, eine im internationalen Vergleich schlechte Ausbildung und entsprechende Jobchancen: Wie werden Sie die Universitäten dem Erfolgsmodell der Fachhochschulen annähern?
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Karin Hakl (ÖVP) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Maßnahmen zur Forschungs-, Technologie- und Innovations-Strategie des Bundes
<br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie bei der FTI-Strategie des Bundes insbesondere in den Bereichen Exzellenzcluster, Overhead- und Forschungsinfrastruktur-Finanzierung?
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald (Grüne) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Budget für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
<br><br>Werden Sie einem Budget zustimmen, das im Bereich der außeruniversitären Forschungseinrichtungen eine Reduktion um rund 28 Mio. Euro vorsieht und somit einen kompletten Kahlschlag darstellt?
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Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ing. Kurt Gartlehner (SPÖ) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Basisförderung für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen
<br><br>Halten Sie es für sinnvoll, die Basisförderung für außeruniversitäre Forschungseinrichtungen ohne vorhergehende ausreichende Evaluierung undifferenziert zu kürzen bzw. zu streichen?
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Erstellung eines österreichischen Hochschulplans durch den "Weisenrat"
<br><br>Ist der von Ihnen in der Sitzung des Unterausschusses des Wissenschaftsausschusses am 13.10.2010 angekündigte "Weisenrat" im Zusammenhang mit der Erstellung eines Österreichischen Hochschulplans schon etabliert bzw. wann wird dies erfolgen?
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Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Katharina Cortolezis-Schlager (ÖVP) an die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl betreffend Verwendung der zusätzlichen Mittel für den Hochschulbereich in der Höhe von jährlich 80 Millionen Euro
<br><br>Für welche Maßnahmen sollen die zusätzlichen Offensivmittel für den Hochschulbereich in der Höhe von jährlich 80 Millionen Euro im Sinne eines qualitativ nachhaltigen Wachstums aufgewendet werden?
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Mündliche Anfrage der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier (SPÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Kinderbetreuung durch Väter
<br><br>Was unternimmt Ihr Ressort um in Zukunft sowohl mehr Väter zu motivieren, sich in die Kinderbetreuung einzubringen als auch Unternehmen in diese Richtung zu sensibilisieren, schließlich liegt der Anteil der Väter, die in Karenz gehen noch immer bei unter 5 %?
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Mündliche Anfrage der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill (Grüne) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Hebung der UN-Kinderrechtskonvention in den Verfassungsrang
<br><br>Werden Sie sich als Jugendminister dafür einsetzen, dass dem Nationalrat ein Gesetzesentwurf vorgelegt wird, der die gesamte UN-Kinderrechtskonvention in den Verfassungsrang hebt und Kinder vor Haft und Abschiebung schützt?
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Mündliche Anfrage des Abgeordneten Josef Bucher (BZÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Wirtschafts- und Unternehmensförderung
<br><br>Welche Bereiche der Wirtschafts- und Unternehmensförderung in der Zuständigkeit Ihres Ressorts werden von den im Rahmen der Budgetkonsolidierung geplanten Einsparungen betroffen sein?
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Mündliche Anfrage des Abgeordneten Konrad Steindl (ÖVP) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Energiestrategie zur Erreichung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele
<br><br>Was kann die österreichische Energiestrategie zur Erreichung der Klima- und Nachhaltigkeitsziele und zur Wettbewerbsfähigkeit beitragen?
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Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bernhard Themessl (FPÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Einsparungen bei diversen Budgetposten
<br><br>Unter welchen Gesichtspunkten und bei welchen Budgetposten wollen Sie Einsparungen vornehmen?
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Mündliche Anfrage des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise
<br><br>Sind nach den bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise weitere Stimulierungsmaßnahmen notwendig?
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Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter (SPÖ) an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Förderprojekte im Bereich thermischer Sanierung
<br><br>Wann werden Sie eine neue, sozial gerecht gestaltete Förderoffensive im Bereich thermische Sanierung starten, die es durch ein zinsloses Kreditmodell ermöglicht, dass auch Bezieherinnen und Bezieher von niedrigen Einkommen ihre Betriebskosten senken und in den Klimaschutz investieren können?
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Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm (ÖVP) an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures betreffend Klage der Europäischen Kommission gegen Österreich wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung des "ersten Eisenahnpakets"
<br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie anlässlich der Klage der Europäischen Kommission gegen Österreich wegen der nicht ordnungsgemäßen Umsetzung des "ersten Eisenbahnpakets", insbesondere wegen mangelnder Unabhängigkeit der Trassenzuweisungsstelle von den Eisenbahnunternehmen?
Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof1323/A und Zu 1323/Averlangen auf gebarungsüberprüfung durch den rechnungshof
Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung durch den Rechnungshof gem. § 99 Abs. 2 GOG hinsichtlich des Beschaffungsvorganges "Elektronische Aufsicht" samt der diesbezüglichen Entscheidungen des Bundesministeriums für Justiz und der Bundesbeschaffung GmbH
Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b B-VG wider den Bundesminister für Finanzen Vizekanzler Dipl.-Ing. Josef Pröll
Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b B-VG wider den Bundeskanzler Werner Faymann
Record· Antrag auf Volksbefragung1312/Aantrag auf volksbefragung
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Monika Mühlwerth (FPÖ) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter betreffend zusätzliche Exekutivbeamte für Wien