Sexualerziehung in den Schulen
Austria · Federal Council · 3 June 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Günther Köberl (ÖVP) an die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Sexualerziehung in den Schulen
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Austria · Federal Council · 3 June 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Günther Köberl (ÖVP) an die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek betreffend Sexualerziehung in den Schulen
Austria · Federal Council · 3 June 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Rene Pfister (SPÖ) an die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek betreffend sechs Zusatzstunden für die "Neue Mittelschule"
Austria · Federal Council · 3 June 2015
Anfrage der Bundesräte Dr. Heidelinde Reiter, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Änderung der 1. Tierhaltungsverordnung
Austria · Federal Council · 3 June 2015
Anfrage der Bundesräte Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend ärztliche Versorgung Justizanstalt Leoben
Austria · Federal Council · 3 June 2015
Anfrage der Bundesräte Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Sparmaßnahmen beim Bundesheer in Tirol und Vorarlberg
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hannes Weninger (SPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen zur Verhinderung der voranschreitenden Bodenversiegelung und Zersiedelung <br><br>Da wir dringend konkrete Maßnahmen zur Verhinderung der voranschreitenden Bodenversiegelung und Zersiedelung brauchen, möchte ich sie fragen, wie weit die Vorbereitungsarbeiten in diesem Bereich gediehen sind?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Josef Schellhorn (NEOS) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie, Herr Bundesminister, setzen, damit auch die österreichische Land- und Forstwirtschaft zur Erreichung der auf nationaler und EU-Ebene festgelegten Klimaschutzziele beiträgt?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Erwin Preiner (SPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Forschungsprojekt "Zukunft Biene" <br><br>Warum wurde für das Forschungsprojekt "Zukunft Biene", das von der TU Graz und der AGES durchgeführt wird, ein Zeitraum bis 2017 festgelegt, obwohl aufgrund des im österreichischen Pflanzenschutzmittelgesetzes befristeten Verbots von drei Neonicotinoiden bereits früher, nämlich 2016, eine Entscheidungsgrundlage für die österreichische Politik erforderlich ist?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walter Schopf (SPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend die Analysen der AMA <i>(Agrarmarkt Austria)</i> -Marketing GesmbH im Geschäftsjahr 2013 <br><br>Welche Ergebnisse brachten die Vor-Ort-Kontrollen und Analysen der AMA-Marketing GesmbH im Geschäftsjahr 2013 und inwiefern werden diese Daten im Tätigkeitsbericht des nächsten Jahres der AMA-Marketing GesmbH bereits enthalten sein?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Harald Jannach (FPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend jahrelange Nichtveröffentlichung der Wildschadensberichte <br><br>Welche Maßnahmen und Konsequenzen setzen Sie angesichts des aufgedeckten Bruchs des § 16 Abs 6 Forstgesetz hinsichtlich der jahrelangen Nichtveröffentlichung der Wildschadensberichte?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Michael Hammer (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend kritische Haltung Österreichs zu Atomkraftwerken <br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie, Herr Bundesminister, bzw. werden von der Bundesregierung gesetzt, um die AKW-kritische Haltung Österreichs glaubwürdig zu untermauern?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Höfinger (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend die Verunreinigung der Donau durch Mikroplastik <br><br>Welche Maßnahmen wurden und werden gesetzt um die Verunreinigung der Donau durch Mikroplastik zu thematisieren bzw. zu reduzieren?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Leopold Steinbichler (STRONACH) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Schaffung eines Nachfolgegesetzes für die ausgelaufene Gütezeichen-Verordnung <br><br>Aus welchen Gründen verweigert sich das BMLFUW seit Jahren, ein Nachfolgegesetz für die ausgelaufene Gütezeichen-Verordnung zu schaffen bzw. einem solchen zuzustimmen, wodurch staatlich anerkannte Gütezeichen geregelt werden können?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (Grüne) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Österreich auf Klimaschutzkurs <br><br>Wie werden Sie Ihre neue Kompetenz in Energieeffizienzfragen nutzen, um Österreich endlich auf Klimaschutzkurs zu bringen?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Vorlage des Gentechnikanbau-Verbotsgesetzes <br><br>Bis wann werden Sie dem Nationalrat ein mit den Ländern akkordiertes Gentechnikanbau-Verbotsgesetz vorlegen, das alle rechtlichen Möglichkeiten voll ausschöpft, um den Anbau von Gentechnikpflanzen national zu untersagen? <br><br>
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walter Rauch (FPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Schutz der Konsumenten vor Chlorhühnern, Hormonschweinen und Genmais <br><br>Wie planen Sie, die österreichischen Bauern und deren Konsumenten wirksam vor Chlorhühnern, Hormonschweinen und Genmais zu schützen, zumal die ÖVP-Regierungsmitglieder und Bauernvertreter TTIP klar befürworten?
Austria · National Council · 21 May 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Jakob Auer (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend das Programm "Ländliche Entwicklung" <br><br>Welche Schwerpunkte werden Sie, Herr Bundesminister, in dieser neuen Periode setzen, um das Potenzial des Programms Ländliche Entwicklung zu entfalten und die im Programm festgelegten Ziele in ökonomischer, ökologischer und gesellschaftspolitischer Sicht zu erreichen?
Austria · Federal Council · 20 May 2015
Anfrage der Bundesräte Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend Dienstfahrzeuge der Exekutive
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Mag. Christian Jachs (ÖVP) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Martin Preineder (ÖVP) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Berücksichtigung der Bedürfnisse der Unternehmen im Alternativfinanzierungsgesetz
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Elisabeth Grimling (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend zusätzliche Fachhochschulplätze pro Bundesland
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Reinhard Todt (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Ausbau von Energieinfrastruktur
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Josef Saller (ÖVP) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Prüfungsaktivität als Indikator für Studienaktivität und Studienintensität
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Marco Schreuder (GRÜNE) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Begründung für die Erhöhung der Forschungsprämie auf 12 Prozent
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Ilse Fetik (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Datenschutz und Datensicherheit in Unternehmen
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Gerd Krusche (FPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner betreffend Rückerstattung von Investitionen in getrennte Raucherbereiche von Gastronomielokalen im Zuge der Einführung eines totalen Rauchverbotes
Austria · Federal Council · 7 May 2015
Anfrage der Bundesräte Dr. Magnus Brunner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Pensionsreform - wichtige nächste Schritte
Austria · Federal Council · 29 April 2015
Anfrage der Bundesräte Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend finanzielle Situation der Landespolizeidirektionen
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Werner Amon, MBA (ÖVP) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Maßnahmen gegen terroristische Anschläge <br><br>Welche Maßnahmen haben Sie ergriffen, um terroristischen Anschlägen gegenüber bestmöglich gewappnet zu sein?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc (ÖVP) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Cyberangriffe <br><br>Welche Maßnahmen setzten Sie, sehr geehrte Frau Bundesministerin, gegen die Cyberangriffe, über welche in letzter Zeit in den Medien berichtet wurde? <br><br>
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Otto Pendl (SPÖ) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend polizeiliches Staatsschutzgesetz im Kampf gegen den Terror <br><br>Gegenwärtig befindet sich ein modernes polizeiliches Staatsschutzgesetz in Vorbereitung; welche Effizienzsteigerung im Kampf gegen den Terror erwarten Sie sich davon?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm (NEOS) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Neuauflage einer Vorratsdatenspeicherung in Bezug auf strafrechtliche Ermittlungsverfahren <br><br>Wo genau sehen Sie die Lücke in Bezug auf strafrechtliche Ermittlungsverfahren, die durch die Neuauflage einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung geschlossen werden würde? <br><br>
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser (Grüne) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Seenotrettungsprogramm "Mare Nostrum" <br><br>Haben Sie sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass das italienische Hilfsprogramm "Mare Nostrum" in vollem Umfang als europäisches Seenotrettungsprogramm fortgesetzt wird?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend humanitäre Katastrophen bei der Schleppung von Flüchtlingen im Mittelmeer <br><br>Im Mittelmeer passieren beinahe täglich humanitäre Katastrophen bei der Schleppung von Flüchtlingen. Welche Konzepte verfolgen die europäischen Innenminister, um diese inakzeptablen und unmenschlichen Tragödien zu verhindern und um rasch und wirksam das Leben dieser Flüchtlinge zu retten?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (Grüne) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Anzeigen von Journalisten/innen anlässlich der Gegendemonstration zur PEGIDA-Demonstration in Wien am 2.2.2015 <br><br>Wie viele Journalisten und Journalistinnen wurden anlässlich der Gegendemonstration zur PEGIDA-Demonstration in Wien am 2.2.2015 wegen "Verhinderung oder Störung einer Versammlung" (§ 285 StGB) durch die Polizei angezeigt?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Wolfgang Gerstl (ÖVP) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Kriminalitätsentwicklung der letzten Jahre <br><br>Wie beurteilen Sie die Kriminalitätsentwicklung der letzten Jahre im Vergleich?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mario Kunasek (FPÖ) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Polizeieinsätze im Bereich von steirischen Asylheimen im Jahr 2014 <br><br>Zu wie vielen Polizeieinsätzen im Bereich von steirischen Asylheimen kam es im gesamten Jahr 2014?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Rudolf Plessl (SPÖ) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend modernste Ausstattung der Polizei zur Kriminalitätsbekämpfung <br><br>Was haben Sie unternommen und was werden Sie in Zukunft unternehmen, um unseren Polizistinnen und Polizisten die modernsten Mittel zur Verfügung zu stellen, um Kriminalität wirksam zu verhindern und aufklären zu können?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Drogenhandel im Bereich von öffentlichen Verkehrsmitteln in Wien <br><br>Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um das Problem des offensiven Drogenhandels im Bereich von öffentlichen Verkehrsmitteln in Wien in den Griff zu bekommen?
Austria · National Council · 23 April 2015
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Hagen (STRONACH) an die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner betreffend Zuteilung von Asylanten in ländliche Gegenden/Kleingemeinden <br><br>Gibt es eine Möglichkeit, bei der Zuteilung von Asylanten in ländliche Gegenden/Kleingemeinden zwischen denjenigen zu differenzieren, bei denen die Wahrscheinlichkeit höher ist, dass sie das Land bald wieder verlassen und denjenigen, die mit größerer Wahrscheinlichkeit dauerhaft bleiben werden?
Austria · National Council · 23 April 2015
Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betr. Durchführung eines besonderen Aktes der Gebarungsprüfung durch den Rechnungshof gem. § 99 Abs. 2 GOG hinsichtlich des Vergabeverfahrens im Bereich der Sozialversicherungsträger einschließlich Hauptverband
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Gottfried Kneifel (ÖVP) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Vorschläge zum Entfall bestehender Zustimmungsrechte von Bund und Ländern
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Reinhard Todt (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Maßnahmen gegen Lohn- und Sozialdumping
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend strukturelle Änderungen bei der Bundestheater-Holding
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Dr. Magnus Brunner (ÖVP) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Akkordierung eines Entwurfes des Informationsfreiheitsgesetzes mit den Ländern
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Günther Köberl (ÖVP) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend strukturelle Änderungen bei der Bundestheater-Holding
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Ilse Fetik (SPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Verbesserung der sozialen Lage von Kunstschaffenden
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Transparenz der Gehälter und Nebeneinkommen der ORF-Mitarbeiter
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Mündliche Anfrage des Bundesrates Marco Schreuder (GRÜNE) an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer betreffend Erhöhung des Kunst- und Kulturbudgets
Austria · Federal Council · 9 April 2015
Anfrage der Bundesräte Dr. Magnus Brunner, Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung und Frauen betreffend Strukturreformen in der Erwachsenenbildung - Abendschulen des Bundes