Records

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Record· Schriftliche Anfrage - BR1278/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Euro-Propaganda

Austria · Federal Council · 18 April 1997

Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Susanne Riess-Passer und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Euro-Propaganda

Record· Schriftliche Anfrage - BR1283/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Drucksorten im Zusammenhang mit Wahlen, Volksbegehren

Austria · Federal Council · 18 April 1997

Anfrage der Bundesräte Dr. Paul Tremmel und Genossen an den Bundesminister für Inneres betreffend Herstellung und Versand von Drucksorten im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen, Volksbegehren und anderen Volksentscheiden

Record· Schriftliche Anfrage - BR1281/J-BR/97schriftliche anfrage - br

neuen Dienst-PKW für PTA (Post und Telekom Austria) -Personalausschußobmann

Austria · Federal Council · 18 April 1997

Anfrage der Bundesräte Anton Hüttmayr und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend neuen Dienst-PKW für PTA (Post und Telekom Austria) -Personalausschußobmann

Record· Schriftliche Anfrage - BR1282/J-BR/97schriftliche anfrage - br

Krankenanstalt Mehrerau - Benachteiligung

Austria · Federal Council · 18 April 1997

Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend Krankenanstalt Mehrerau - Benachteiligung privater Krankenanstalten im neuen System der Krankenanstaltenfinanzierung

Record· Mündliche Anfrage115/Mmündliche anfrage

Sportpolitik

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Arnold Grabner an den Bundeskanzler betreffend Sportpolitik Welche Schwerpunkte werden Sie in der Sportpolitik setzen?

Record· Mündliche Anfrage113/Mmündliche anfrage

Bundesstaatsreform

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Schuster an den Bundeskanzler betreffend Bundesstaatsreform Welche konkreten Maßnahmen haben Sie seit der Landeshauptleutekonferenz am 27. Feber d.J. gesetzt, damit die Bundesstaatsreform vereinbarungsgemäß noch in diesem Jahr beschlossen werden kann?

Record· Mündliche Anfrage117/Mmündliche anfrage

Bezügereform

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Jörg Haider an den Bundeskanzler betreffend Bezügereform Wie können Sie es in einer Zeit, in der Sie den Österreicherinenn und Österreichern Einkommensvelruste abverlangen, verantworten, daß eine Bezügereform beschlossen wird, die für Sie als Bundeskanzler eine massive Erhöhung ihres Politikereinkommens um 1 Million öS auf3,5 Millioen öS jährlich vorsieht?

Record· Mündliche Anfrage118/Mmündliche anfrage

Bundestheater

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Michael Krüger an den Bundeskanzler betreffend Bundestheater Welche konkreten Reformschritte werden Sie bezüglich der Österreichischen Bundestheater bis zum Ende der Legislaturperiode setzen?

Record· Mündliche Anfrage120/Mmündliche anfrage

Verbot des Einsatzes der Gentechnik in österreichischen Lebensmitteln - Änderung des Lebensmittelgesetzes

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage der Abgeordneten MMag. Dr. Madeleine Petrovic an den Bundeskanzler betreffend Änderung des Lebensmittelgesetzes hinsichtlich eines Verbotes des Einsatzes der Gentechnik in der österreichischen Lebensmittelproduktion Sprechen Sie sich für ein Verbot des Einsatzes der Gentechnik in der österreichischen Lebensmittelproduktion durch entsprechende Änderung des österreichischen Lebensmittelgesetzes aus?

Record· Mündliche Anfrage119/Mmündliche anfrage

Errichtung einer Kunst- und Kulturstiftung

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Heide Schmidt an den Bundeskanzler betreffend Errichtung einer Kunst- und Kulturstiftung Wie stehen Sie zu der Forderung des Liberalen Forums nach der Errichtung einer Kunst- und Kulturstiftung, die allein den Ausstieg aus der Kameralistik und somit mehrjährige Planung, aber auch Chancenoptimierung für Fachwissen, Flexibilität und politische Unabhängigkeit ermöglicht?

Record· Mündliche Anfrage114/Mmündliche anfrage

öffentliche Finanzierung im Bereich Film

Austria · National Council · 17 April 1997

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Franz Morak an den Bundeskanzler betreffend öffentliche Finanzierung im Bereich Film Welche Maßnahmen werden Sie angesichts der Tatsache setzen, daß der Anteil der öffentlichen Finanzierung im Bereich Film nur rund 2 Prozent der gesamten Kultursubventionen ausmacht, damit Österreich im Bereich der Filmwirtschaft nicht den Anschluß an die europäische Entwicklung verliert?

Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof437/A und Zu 437/Averlangen auf gebarungsüberprüfung durch den rechnungshof

Gebarungsüberprüfung gem. § 99 Abs. 2 GOG betr. BM für Verkehr, HL-AG und ÖBB hinsichtlich des Projektes Semmeringbasistunnel

Austria · National Council · 16 April 1997

Antrag der Abgeordneten Dr. Jörg Haider und Genossen betreffend Sonderprüfung der Gebarung des Bundesministeriums für Verkehr, der HL (Hochleistungsstrecken) -AG und der ÖBB hinsichtlich der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des Projektes Semmeringbasistunnel unter Berücksichtigung der bisher gesammelten Erfahrungen sowie der geplanten Finanzierungsmodelle in allen Varianten

Record· Mündliche Anfrage116/Mmündliche anfrage

Zusätzliche Initativen Österreichs in der EU zur Verankerung der Vollbeschäftigung (neben budgetären und monetären Kriterien)

Austria · National Council · 14 April 1997

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Hagenhofer betreffend Vertragliche Verankerung des Zieles der Vollbeschäftigung innerhalb der EU Welche Initiativen werden Sie in der EU setzen, um das Ziel der Vollbeschäftigung zusätzlich zu den bereits geltenden budgetären und monetären Kriterien vertraglich zu verankern?

Record· Mündliche Anfrage - BR724/M-BR/97mündliche anfrage - br