The world's political record
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Austria · Federal Council · 25 October 2016
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ) an die Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid betreffend Autonomiepaket <br><br>Was sind die wesentlichen Punkte des am 18. Oktober 2016 im Ministerrat beschlossenen Autonomiepakets ?
Austria · Federal Council · 24 October 2016
Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend ÖBB Hausruckbahn
Austria · Federal Council · 24 October 2016
Anfrage der Bundesräte Sandra Kern, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend Vorwurf der Zweiklassen-Gesellschaft in der Arbeiterkammer Niederösterreich
Austria · Federal Council · 18 October 2016
Anfrage der Bundesräte Mag. Daniela Gruber-Pruner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Ergebnisse der vom Bundesministerium für Familien und Jugend organisierten High Level Global Conference am 1. und 2. Juni 2016 in Wien <i>(Kinderrechte-Konferenz)</i>
Austria · Federal Council · 6 October 2016
Dringliche Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend die Schaffung geeigneter Rechtsgrundlagen zur Repatriierung unberechtigt Aufhältiger im Staatsgebiet zum Schutze des sozialen Friedens im Lande und der realen Kapazitätserweiterung für tatsächlich Schutzbedürftige
Austria · Federal Council · 6 October 2016
Anfrage der Bundesräte Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Ausbau des Vorarlberger Schienennetzes
Austria · Federal Council · 6 October 2016
Anfrage der Bundesräte Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Asylquartier Schloss Mühleck
Austria · Federal Council · 4 October 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Lärmschutz an der S 6 <i>(Semmering Schnellstraße)</i> im Bereich von St. Marein im Mürztal
Austria · Federal Council · 4 October 2016
Anfrage der Bundesräte Mag. Reinhard Pisec, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend Tätigkeiten des Bundesdenkmalamtes
Austria · Federal Council · 23 September 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend Investitionen in Bundesschulen in der Steiermark
Austria · Federal Council · 23 September 2016
Anfrage der Bundesräte Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Flüchtlingsgroßquartier in der ehemaligen Baumax-Halle in Leoben
Austria · Federal Council · 23 September 2016
Anfrage der Bundesräte Peter Samt, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Verkehrsunfälle auf der A 2 <i>(Süd Autobahn)</i> zwischen den Autobahnknoten Graz West und Graz Ost (Bezirk Graz-Umgebung)
Austria · Federal Council · 14 September 2016
Anfrage der Bundesräte Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Fluglotsen sowie Flugberatungspersonal und deren Gehalt sowie Zulagen <i>(beim Bundesheer)</i>
Austria · Federal Council · 14 July 2016
Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend Sportstätten in OÖ <i>(oberösterreichischen)</i> Bundeslehranstalten
Austria · Federal Council · 14 July 2016
Anfrage der Bundesräte Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Personenstandsänderungen für intergeschlechtliche Menschen
Austria · Federal Council · 14 July 2016
Anfrage der Bundesräte Christoph Längle, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Bekämpfung des illegalen Glücksspiels in Vorarlberg
Austria · Federal Council · 12 July 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Raufhandel unter Asylwerbern (UMF) <i>(unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen)</i> der Sonderbetreuungsstelle Steiermark in Steinhaus am Semmering am örtlichen öffentlichen Sportplatz
Austria · Federal Council · 12 July 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Finanzpolizei-Kontrollen in der Steiermark
Austria · Federal Council · 11 July 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend Sicherstellung des Erhalts von Sonderschulen
Austria · Federal Council · 11 July 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Lärmschutz im Raum Langenwang <i>(entlang der S 6 Semmering Schnellstraße)</i>
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Leopold Steinbichler (STRONACH) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Kritik an der Gratis-Zahnspangenregelung <br><br>Laut einem Kronenzeitungsartikel vom 01.07.16 kritisieren die Dentisten die Zahnspangenregelung. Es kommt nur ein kleiner Teil der Jugendlichen mit Stufe 4 und 5 in den Genuss einer Gratisanwendung. Der Großteil (Stufe 1-3) muss von den ohnehin finanziell stark belasteten Eltern und Alleinerziehern bezahlt werden. Was gedenken Sie gegen diese Ungerechtigkeit zu tun?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Durchschlag (ÖVP) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend konkrete Ergebnisse der in Wien veranstalteten internationalen Kinderrechte-Konferenz im Kampf gegen Gewalt in der Familie <br><br>Welche konkreten Ergebnisse hat die am 1./2. Juni 2016 in Wien veranstaltete internationale Kinderrechte-Konferenz im Kampf gegen Gewalt in der Familie gebracht?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Edith Mühlberghuber (FPÖ) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Familienbeihilfe für Kinder, die im EU/EWR-Raum leben und deren Eltern in Österreich arbeiten <br><br>Wie weit sind die Vorarbeiten für einen Gesetzesentwurf, mit dem sichergestellt wird, dass die Familienbeihilfe für Kinder, die im EU/EWR-Raum leben und deren Eltern in Österreich arbeiten, an das Niveau der tatsächlichen Lebenshaltungskosten im jeweiligen Land angepasst wird?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Maßnahmen auf Grund der Probleme im Unterricht durch schwer integrierbare oder integrationsunwillige Kinder <br><br>Welche konkreten Maßnahmen erachten Sie auf Grund der nachweislichen Probleme im Unterricht durch schwer integrierbare oder integrationsunwillige Kinder für notwendig, damit unsere Jugend ihre Talente dennoch bestmöglich entwickeln kann?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Julian Schmid, BA (Grüne) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend TOP-Jugendtickets <br><br>Wann ist mit der jugend-, umwelt- und verkehrspolitisch wichtigen Ausweitung des TOP-Jugendtickets österreichweit und auf alle jungen Menschen in Ausbildung zu rechnen? <br><br>
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner (Grüne) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Erstellung einer aktuellen Kinderkostenanalyse zur Evaluierung der Unterhaltshöchstgrenzen <br><br>Übernimmt das BMFJ die Erstellung einer aktuellen Kinderkostenanalyse, um die derzeitigen Unterhaltshöchstgrenzen evaluieren zu können?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Asdin El Habbassi, BA (ÖVP) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Maßnahmen und Initiativen 2016 im "Jahr der Jugendarbeit" <br><br>Welche Maßnahmen und Initiativen haben Sie 2016 im "Jahr der Jugendarbeit" bereits gesetzt bzw. planen Sie noch?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Kucharowits (SPÖ) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Obsorge für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe <br><br>Wie stehen Sie zu der wichtigen Forderung, dass die Kinder- und Jugendhilfe die Obsorge für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ab dem ersten Tag in Österreich übernehmen soll, unabhängig davon ob sie in einer Bundes- oder Landeseinrichtung untergebracht sind?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Angela Lueger (SPÖ) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Vereinbarkeit der geforderten täglichen Höchstarbeitszeit von 12 Stunden mit den Anforderungen der Kinderbetreuung von Alleinerziehenden <br><br>Inwiefern ist die von Ihnen geforderte tägliche Höchstarbeitszeit von 12 Stunden familienfreundlich und lässt sich mit den Anforderungen der Kinderbetreuung etwa von Alleinerziehenden vereinbaren?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michael Pock (NEOS) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Umstrukturierung des Familienlastenausgleichsfonds <br><br>Wird in den laufenden Diskussionen im Rahmen der Weiterentwicklung des FLAF auch eine entsprechende Umstrukturierung des Fonds in Richtung eines weitgehend autonomen Fonds angedacht?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Cornelia Ecker (SPÖ) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Qualitätskriterien zur Umsetzung des zweiten verpflichtenden Kindergartenjahres <br><br>Wann wird es zur Umsetzung des zweiten verpflichtenden Kindergartenjahres kommen und welche Qualitätskriterien werden dabei festgelegt?
Austria · National Council · 7 July 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP) an die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin betreffend Einführung eines bundesweit einheitlichen Bildungskompasses für alle Kinder ab 3,5 Jahren <br><br>Wie weit sind die Vorbereitungen für die Einführung eines bundesweit einheitlichen Bildungskompasses für alle Kinder ab 3,5 Jahren gediehen?
Austria · Federal Council · 30 June 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend die Sicherheitslage in den österreichischen Spitälern und Pflegeeinrichtungen
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein (Grüne) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Defizite bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Störungen <br><br>Welche Maßnahmen sind geplant, um die bestehenden Defizite bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Störungen endlich zu beheben?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walter Schopf (SPÖ) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Maßnahmen zur Verhinderung von Fehl- und Überernährung als Mitverursacher für Erkrankungen wie Herzinfarkt, Schlaganfall, Krebs und Diabetes <br><br>Welche Maßnahmen planen Sie in Ihrem Tätigkeitsbereich um Fehl- und Überernährung als Mitverursacher von heute sehr häufigen Erkrankungen wie Herzinfarkt und Schlaganfall, Krebs oder Diabetes entgegenzuwirken?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend WHO-Einstufung von Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend für den Menschen" <br><br>Welche politischen Schritte haben Sie bisher gesetzt, um hinsichtlich der WHO-Einstufung von Glyphosat als "wahrscheinlich krebserregend für den Menschen" entsprechende Konsequenzen bis hin zum Verbot in der EU bzw. Österreich vorzuschlagen?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger (ÖVP) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend ausreichende kassenärztliche Versorgung in der Psychiatrie und in der Kinderpsychiatrie <br><br>Was unternimmt das Gesundheitsministerium insbesondere im Rahmen der Zielsteuerung Gesundheit, um anstelle der bestehenden kritischen Unterversorgung im Bereich der psychischen Gesundheit eine zumindest ausreichende kassenärztliche Versorgung in der Psychiatrie und in der Kinderpsychiatrie sicherzustellen?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gerald Loacker (NEOS) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Leistungsgerechtigkeit für alle Krankenversicherten <br><br>Welche Schritte setzen Sie, um Leistungsgerechtigkeit für alle Krankenversicherten in Österreich über alle Versicherungsträger hinweg zu erreichen?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer (STRONACH) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger <br><br>Der Rechnungshof kritisiert in seinem Bericht 2016 die ungenügende Sanierung der Krankenkassen und Bundeskanzler Kern spricht von einer erforderlichen Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger - welche Planungen bestehen hinsichtlich der Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dorothea Schittenhelm (ÖVP) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Brustkrebsscreening-Programm <br><br>Wie viele Frauen haben sich seit Einführung des neuen Brustkrebsscreening-Programms dieser Untersuchung unterzogen?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend "Mystery shopping" <i>(Einsatz von Testpatienten/innen durch die Krankenkassen)</i> Untersuchung im niedergelassenen Bereich des Gesundheitswesens <br><br>Wie oft wurde 2016 eine sogenannte Mystery-Shopping-Untersuchung im niedergelassenen Bereich des Gesundheitswesens durchgeführt?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Martina Diesner-Wais (ÖVP) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Ausbau der stationären Kinderrehabilition <br><br>Wie ist der Stand des Ausbaus der stationären Kinderrehabilitation, insbesondere wann wird diese den Patientinnen und Patienten und deren Familien tatsächlich zur Verfügung stehen?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Mehrkosten im Gesundheitswesen für Asylwerber in der Bundesbetreuung 2015 <br><br>Wie hoch waren die Mehrkosten im österreichischen Gesundheitswesen für Asylwerber in der Bundesbetreuung 2015, die nicht durch den Pauschalbetrag von 77,73 Euro an die gesetzliche Krankenversicherung monatlich abgedeckt worden sind?
Austria · National Council · 16 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Ing. Markus Vogl (SPÖ) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend die Vorteile der Ausbildungsreform in der Pflege durch die Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz <br><br>Wo liegen die Vorteile der Ausbildungsreform in der Pflege durch die Novelle zum Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, die einem sehr langen und intensiven Verhandlungsprozess unterzogen war?
Austria · National Council · 13 June 2016
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Erwin Spindelberger (SPÖ) an die Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser, MAS betreffend Stärkung der Primärversorgung als zentrales Projekt der Gesundheitsreform <br><br>Welche Verbesserungen für die Patientinnen und Patienten erwarten Sie sich durch die Stärkung der Primärversorgung, die ja eines der zentralen Projekte der laufenden Gesundheitsreform darstellt? <br><br>
Austria · Federal Council · 7 June 2016
Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Sanierung des Bahnhofs Kapfenberg
Austria · Federal Council · 6 June 2016
Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Polizeieinsätze im Umfeld Volksschule Am Hundsturm 18/Wien Margareten
Austria · Federal Council · 6 June 2016
Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Polizeieinsätze im Umfeld Schulen des BFI <i>(Berufsförderungsinstitut Wien)</i> Wien/Margaretenstraße 65
Austria · Federal Council · 6 June 2016
Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Polizeieinsätze im Umfeld Realgymnasium Reinprechtsdorferstraße 24/Wien Margareten
Austria · Federal Council · 6 June 2016
Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Polizeieinsätze im Umfeld Realgymnasium Rainergasse 39/Wien Margareten