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Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Peter Haubner (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Welche Ziele verfolgen Sie mit der Klima- und Transformationsoffensive und wie ist diese bei Ihnen im BMAW aufgesetzt?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Wann werden Sie endlich inflationsdämpfende Maßnahmen setzen, um die unter der im EU-Vergleich überdurchschnittlich hohen Inflation und den ständig steigenden Preisen massiv leidende Bevölkerung spürbar zu entlasten?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA (GRÜNE) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Wie viele Unternehmen in Österreich mit vielen Beschäftigten sind von dem Umstieg der Fahrzeughersteller auf elektrische Antriebsformen betroffen, da sie derzeit noch Produkte für Verbrennungsmotoren produzieren?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Markus Koza (GRÜNE) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Wie stellt sich der Fachkräftemangel bei Green Jobs dar – konkret: wie ist der aktuelle Stand an offenen Stellen im Bereich Green Jobs?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Josef Muchitsch (SPÖ) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um alle tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden zu erfassen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die ihnen zustehende Bezahlung für ihre Arbeit zu gewährleisten?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Christoph Zarits (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Welche Maßnahmen ergreifen Sie gegen den Mangel an Pflegekräften?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter (SPÖ) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Warum verweigert bzw. verhindert die Bundesregierung – wider besseren Wissens, Rat von Expert:innen und Erfahrungen aus anderen Ländern – ernsthafte ordnungspolitische Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation in Österreich, die mittlerweile die höchste in Westeuropa ist und verschlechtert damit permanent Österreichs Position im Euroraum?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Warum ist die Arbeitslosenversicherung in Österreich mehr als doppelt so teuer wie in Deutschland und der Schweiz?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Franz Hörl (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Wie sehen Sie die langfristige Perspektive des österreichischen Tourismus?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Um wie viele Prozentpunkte wird das sogenannte Inflationsdämpfungspaket der Bundesregierung vom 10.5.2023 die Jahresinflationsrate 2023 in Österreich drücken?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Wie wollen Sie zukünftig als Arbeitsminister verhindern, dass Scheinfirmen in Österreich Millionen an Arbeitsmarktförderung kassieren?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Gerald Loacker (NEOS) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Ist mit den nach dem Preisgipfel angekündigten Änderungen des Wettbewerbsrechts auch eine Erweiterung der Kompetenzen der Bundeswettbewerbsbehörde bei Hausdurchsuchungen verbunden?
Austria · National Council · 25 May 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Bettina Zopf (ÖVP) an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Mag. Dr. Martin Kocher <br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie, um Langzeitarbeitslose im Hinblick auf die gesamte Arbeitsmarktsituation wieder in Beschäftigung zu bringen?
Austria · National Council · 12 May 2023
Misstrauensantrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung
Austria · National Council · 12 May 2023
Misstrauensantrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung
Austria · Federal Council · 10 May 2023
Anfrage der Bundesräte Bernhard Hirczy, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Bahnstrecke "Jennersdorf - Graz"
Austria · Federal Council · 27 April 2023
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Krankenkassenbeiträge für Asylwerber in den Jahren 2018 - 2022
Austria · Federal Council · 27 April 2023
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Übernahme der Infrastruktur der Graz-Köflacher-Bahn
Austria · Federal Council · 27 April 2023
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Begabungs- und Begabtenförderung an steirischen Schulen
Austria · Federal Council · 21 April 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Leerstand, Zweitwohnsitz, Wohnkosten -machen Sie das Leben für die Menschen wieder leistbar!
Austria · Federal Council · 21 April 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für EU und Verfassung betreffend Leerstand, Zweitwohnsitz, Wohnkosten -machen Sie das Leben für die Menschen wieder leistbar!
Austria · Federal Council · 21 April 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Leerstand, Zweitwohnsitz, Wohnkosten -machen Sie das Leben für die Menschen wieder leistbar!
Austria · Federal Council · 19 April 2023
Anfrage der Bundesräte Dominik Reisinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Abschiebung der Familie Lopez aus Haslach
Austria · Federal Council · 14 April 2023
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend "Queere" Inhaltsvermittlung und "Dragqueen"-Auftritte als Teil des Schulunterrichtes?
Austria · Federal Council · 14 April 2023
Anfrage der Bundesräte David Egger-Kranzinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Leerstand, Zweitwohnsitz, Wohnkosten - Herr Bundeskanzler, machen Sie das Leben für die Menschen wieder leistbar!
Austria · Federal Council · 14 April 2023
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Krankenkassenbeiträge für Asylwerber 2021, 2022 und 2023
Austria · Federal Council · 14 April 2023
Anfrage der Bundesräte Dominik Reisinger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die von den einzelnen Bundesländern "beantragen" oder angeregten Bundesehrenzeichen
Austria · Federal Council · 31 March 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Lebensmittelverschwendung - Quo vadis?
Austria · Federal Council · 31 March 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Lebensmittelverschwendung - Quo vadis?
Austria · Federal Council · 31 March 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend Lebensmittelverschwendung - Quo vadis?
Austria · Federal Council · 31 March 2023
Anfrage der Bundesräte Korinna Schumann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft betreffend Lebensmittelverschwendung - Quo vadis?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Martin Engelberg (ÖVP) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Können Sie uns einen Einblick in den Status quo der Humanitären Hilfe Österreichs für die Ukraine vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs geben?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Kucharowits (SPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Mit welchen Initiativen setzen Sie sich für die rasche Aufnahme von Friedensgesprächen zwischen Russland und der Ukraine ein?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Henrike Brandstötter (NEOS) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Wird es in der Afrikastrategie Konditionalität geben, die die Rücknahme von Staatsbürger:innen durch ihre Heimatstaaten an Handelsprivilegien und OZA Projekte knüpft?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Welche konkreten Maßnahmen hinsichtlich welcher Staaten werden Sie ergreifen, um im Jahr 2023 tatsächlich funktionierende Rückübernahmeabkommen abzuschließen?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michel Reimon, MBA (GRÜNE) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Wie schätzen Sie die Rolle Chinas gegenüber Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ein, insbesondere vor dem Hintergrund des schwelenden Konflikts mit Taiwan?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hermann Gahr (ÖVP) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie im Hinblick auf die Wiederherstellung der Autonomiekompetenzen Südtirols durch die neue italienische Regierung?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Ewa Ernst-Dziedzic (GRÜNE) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Befürworten Sie eine Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation bzw. welche weiteren Maßnahmen wären aus Ihrer Sicht auf bilateraler, europäischer und internationaler Ebene sinnvoll, um gegen die massiven Verletzungen der Menschen- und Frauenrechte im Iran vorzugehen?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Harald Troch (SPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Welche Schritte setzen Sie, um die Demokratiebewegung im Iran, die sich insbesondere auch für die Rechte der Frauen einsetzt, zu unterstützen?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Wie unterstützt Österreich die Aufklärung von Kriegsverbrechen in der Ukraine?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Petra Steger (FPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>In welcher Gesamthöhe hat die Republik Österreich (bilateral sowie über internationale Finanzierungsmechanismen) bislang die Kriegspartei Ukraine unterstützt?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Minnich (ÖVP) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Wie ist Ihre Einschätzung hinsichtlich der nächsten Schritte in der Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS (SPÖ) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Mit welchen Initiativen setzen Sie sich dafür ein, dass die EU das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch bekannt als Istanbul-Konvention, unterzeichnet, nachdem der Europäische Gerichtshof nun bestätigt hat, dass die EU dem Übereinkommen auch ohne Einstimmigkeit im Rat beitreten kann?
Austria · National Council · 30 March 2023
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter (NEOS) an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. <br><br>Wann genau wurden Sie in die Entscheidungsfindung zum Schengenveto eingebunden, und was war Ihre Position zur plötzlichen Umkehr der österreichischen Position für alle drei Beitrittstaaten Kroatien, Bulgarien und Rumänien?
Austria · Federal Council · 16 March 2023
Anfrage der Bundesräte Markus Leinfellner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Klimastreik als schulbezogene Veranstaltung?
Austria · Federal Council · 16 March 2023
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Eva Prischl an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab <br><br>Welche Maßnahmen treffen Sie, um im Angesicht ständig sinkender Demokratie-Rankings sowie die gleichzeitig durch Sie angekündigten Millioneneinsparungen im Bereich von ORF und die beschlossene Einstellung der Wiener Zeitung, die Medienfreiheit und Vielfalt in der Medienlandschaft in Österreich zu stärken?
Austria · Federal Council · 16 March 2023
Anfrage der Bundesräte Mag. Daniela Gruber-Pruner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Versorgungslage psychisch erkrankter Kinder und Jugendlicher seit 2020
Austria · Federal Council · 16 March 2023
Mündliche Anfrage des Bundesrates Florian Krumböck, BA an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab <br><br>Welche Rolle spielt die Digitaltransformationsförderung für die heimische Medienpolitik?
Austria · Federal Council · 16 March 2023
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Mag. Elisabeth Grossmann an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie - abseits von entbehrlichen Debatten um niedrigere Sozialleistungen bei Teilzeitarbeit - setzen, um den hohen Anteil von Frauen, die unfreiwillig bzw. gezwungenermaßen in Teilzeit arbeiten zu senken bzw. die Vollzeiterwerbsquote von Frauen zu erhöhen? <br><br>
Austria · Federal Council · 16 March 2023
Mündliche Anfrage der Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA an die Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien MMag. Dr. Susanne Raab <br><br>Welche Schwerpunkte setzen beziehungsweise planen Sie im Bereich Frauengesundheit (Stichwort: Gender Medizin)?