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Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Dr. Michael Ludwig (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend österreichische Beteiligung am 5. Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung der EU
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Hedda Kainz (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Schwerpunkte in der Forschungspolitik
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Mag. Gerhard Tusek (ÖVP) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Gesamtkonzeption der Forschungs-, Technologie- und Innovationspolitik für Österreich
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Dr. Paul Tremmel (FPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Ermöglichung der Ausbildung in sozialen, medizintechnischen und medizinpflegerischen Berufen im Rahmen von Fachhochschul-Studiengängen
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Dr. Michael Rockenschaub (FPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Nahverkehrsreform-Gesetzespaket
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Gertrude Perl (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Realisierung eines Bundesgesetzes über den Transport von Tieren im Schienenverkehr
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Irene Crepaz (SPÖ) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Vorschlag der EU-Kommission betreffend die geänderte Wegekostenrichtlinie
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Engelbert Schaufler (ÖVP) an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten betreffend Ausbau der S 7 (Preßburger Bahn) im Jahr 1996
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Anfrage der Bundesräte Dr. Peter Kapral und Genossen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend kleine und mittlere Unternehmen
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Peter Kapral und Genossen an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten betreffend die unendliche Geschichte des Museumsquartiers
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Anfrage der Bundesräte Jürgen Weiss, Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen an den Bundesminister für Justiz betreffend Eintragung von Wege-, Wasserleitungs- und Holzriesenservituten in das Grundbuch in Vorarlberg
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Anfrage der Bundesräte Dr. Peter Kapral und Genossen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend die Zukunft der Deregulierungs-Kommission im Wirtschaftsministerium
Austria · Federal Council · 12 July 1996
Anfrage der Bundesräte Grete Pirchegger und Genossen an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Versorgungsschwierigkeiten mit Medikamenten für ältere, nicht mobile und auf die Hilfe Dritter angewiesene Personen durch das Apothekengesetz
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Helmut Haigermoser an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Senkung des bürokratischen und verwaltungstechnischen Aufwandes bei Unternehmensgründungen <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um im Rahmen einer umfassenden Reform und Liberalisierung der Gewerbeordnung den enormen bürokratischen und verwaltungstechnischen Aufwand bei Unternehmensgründungen im Interesse der österreichischen Wirtschaft nachhaltig zu senken?
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Kurt Heindl an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Auswirkungen der Übernahme des EU-Außenhandelsregimes auf den österreichischen Außenhandel <br><br>Welche Auswirkungen haben sich durch die Übernahme des EU-Außenhandelsregimes für den österreichischen Außenhandel ergeben?
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander Van der Bellen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Zuführung von Teilen der Privatisierungserlöse an die Forschungs- und Technologieförderungen <br><br>Welche konkreten Maßnahmen wurden gesetzt, um die im Regierungsübereinkommen versprochene "Zuführung von Teilen der Privatisierungserlöse an die Forschungs- und Technologieförderungen" sicherzustellen?
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Helmut Peter an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Negativtrend in der Tourismuswirtschaft <br><br>Welche Rahmenbedingungen werden Sie als neuer Wirtschaftsminister setzen, um mitzuhelfen, den seit vier Jahren ungebrochenen Negativtrend in der österreichischen Tourismuswirtschaft abzufangen?
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walter Murauer an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Deregulierung zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich <br><br>In welchen Bereichen würden Deregulierung zur Verwirklichung des Zieles der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich, insbesondere zur Beschäftigungssicherung, beitragen?
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Karlheinz Kopf an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Elektrizitäts-Binnenmarkt-Richtlinie <br><br>Welche Auswirkungen wird die Elektrizitäts-Binnenmarkt-Richtlinie auf Österreich haben?
Austria · National Council · 11 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Rudolf Parnigoni an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Probleme der Tourismuswirtschaft <br><br>Welche konkreten Maßnahmen werden Sie als Wirtschaftsminister setzen, um die strukturellen Probleme der Tournismuswirtschaft zu lösen?
Austria · National Council · 11 July 1996
Zusatzantrag der Abgeordneten Maria Schaffenrath und Genossen zu dem Antrag (224/A) der Abgeordneten Robert Elmecker, Paul Kiss und Genossen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fremdengesetz geändert wird (FrG-Novelle 1996)
Austria · Federal Council · 10 July 1996
Anfrage der Bundesräte Franz Richau und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst betreffend Abwälzung des ÖBB-Betriebsabganges im Nahverkehr auf die Länder
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Gottfried Feuerstein an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Beschäftigung für Langzeitarbeitslose <br><br>Was ist aus Ihrer Ankündigung geworden, Langzeitarbeitslosen Beschäftigung anzubieten?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Herbert Haupt an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Maßnahmen gegen Mißbrauch im Bereich der Krankenversicherung <br><br>Welche konkreten Maßnahmen haben Sie gesetzt, um den Mißbrauch im Bereich der Krankenversicherung einzudämmen?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Volker Kier an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Verschiebung des Datums des Inkrafttretens der sozialversicherungsrechtlichen "Werkvertragsbestimmungen" <br><br>Wenn organisatorische Notwendigkeiten einer Verschiebung der Einführung einer Krankenscheingebühr auf den 1. Jänner 1997 rechtfertigen, warum ist dann nicht auch eine Verschiebung der fixierten "Werksvertragsbestimmungen" auf ebenfalls zumindest 1. Jänner 1997 möglich, sodaß auch hier die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden können und dem Prinzip der Rechtssicherheit entsprochen wird?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Annemarie Reitsamer an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend aktive Arbeitsmarktpolitik <br><br>Welche Strategien verfolgen Sie beim Einsatz der Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik in Ihrem Ressort?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Herbert Haupt an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Sicherung von Arbeitsplätzen bei privaten Anbietern von Gesundheitsleistungen <br><br>Wie werden Sie verhindern, daß bei privaten Anbietern von Gesundheitsleistungen, deren Finanzierung durch das neue Modell der Krankenanstalten-Finanzierung gefährdet ist, Arbeitsplätze verloren gehen?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Walter Guggenberger an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation behinderter Menschen im Ressortbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales <br><br>Welche Maßnahmen wurden für die Verbesserung der Situation behinderter Menschen in Ihrem Ressort getroffen?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Karl Öllinger an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Arbeitnehmer/innenschutzgesetz 1994 <br><br>Welche konkreten Schritte planen Sie, damit das Arbeitnehmer/innenschutzgesetz 1994 (zum Beispiel in den Bereichen Öffentlicher Dienst, arbeitsmedizinische Betreuung für Kleinbetriebe) endlich wirksam werden kann?
Austria · National Council · 10 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Koordination des Ausländerbeschäftigungsgesetzes mit dem neuen Fremdenrecht <br><br>Wie werden Sie das Ausländerbeschäftigungsgesetz mit dem neuen Fremdenrecht koordinieren?
Austria · Federal Council · 9 July 1996
Anfrage der Bundesräte DDr. Franz Werner Königshofer und Genossen an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend ausländische Direktinvestitionen
Austria · Federal Council · 9 July 1996
Anfrage der Bundesräte Andreas Eisl und Genossen an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend Ausweitung der bäuerlichen Pensionsversicherung
Austria · Federal Council · 9 July 1996
Anfrage der Bundesräte DDr. Franz Werner Königshofer und Genossen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
Austria · National Council · 8 July 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (F) an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Johann Farnleitner <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die gegenwärtig in mehrheitlichem Besitz der öffentlichen Hände befindliche österreichische Elektrizitätswirtschaft auf die bevorstehende Liberalisierung des europäischen Energiemarktes vorzubereiten?
Austria · Federal Council · 5 July 1996
Mündliche Anfrage von BR Dr. Günther Hummer an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst Dr. Rudolf Scholten <br><br> <br><br>Was unternehmen Sie, um den Universitäten ein Höchstmaß an Autonomie, und zwar in finanzieller und personeller Hinsicht zukommen zu lassen?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavac an den Bundeskanzler betreffend den Europäischen Rat in Florenz und Fortschritte für die Europäische Integration <br><br>Hat angesichts der BSE-Krise aus Ihrer Sicht der Europäische Rat in Florenz Fortschritte für die Europäische Integration gebracht?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits an den Bundeskanzler betreffend Saudi-Arabien als Zielland österreichischer Waffenexporte <br><br>Halten Sie Saudi-Arabien , dem "Amnesty international" alljährlich zahlreiche Menschenrechtsverletzungen nachweist, nach wie vor für ein geeignetes Zielland österreichischer Waffenexporte ?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Helmut Kukacka an den Bundeskanzler betreffend Regionalradiogesetz <br><br>Wann werden Sie dem Nationalrat eine Regierungsvorlage zur Reparatur des Regionalradiogesetzes vorlegen?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Ilse Mertel an den Bundeskanzler betreffend Ergebnisse des Ministerrates der OECD am 21. und 22. Mai 1996 <br><br>Was sind die die wichtigsten Ergebnisse des Ministerrates der OECD , der am 21. und 22. Mai 1996 unter österreichischem Vorsitz stattfand?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Jörg Haider an den Bundeskanzler betreffend Waffenexporte österreichischer Unternehmen in Ländern, die den Menschenrechtsstandard Europas nicht aufweisen <br><br>Welche Auswirkungen werden sich im Hinblick auf Ihre Äußerungen anläßlich des Staatsbesuches in Saudi-Arabien im Zusammenhang mit zukünftigen Waffenexporten österreichischer Unternehmen in Ländern ergeben, die den Menschenrechtsstandard Europas nicht aufweisen?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Paul Kiss an den Bundeskanzler betreffend Rasterfahndung und elektronische Abhörmethoden <br><br>Stehen Sie als Bundeskanzler zur Einführung von Rasterfahndung und elektronischen Abhörmethoden, wie dies im Ministerrat beschlossen wurde?
Austria · National Council · 28 June 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Friedhelm Frischenschlager an den Bundeskanzler betreffend Einrichtung einer unabhängigen Medienanstalt statt einer Erweiterung der Kompetenzen der Regionalradiobehörde <br><br>Warum erweitert die Regierung, anstatt die Idee einer unabhängigen Medienanstalt , die auch von Ministeriarat Dr. Alfred Stratil von der Obersten Fernmeldebehörde gefordert wird, aufzunehmen, die Kompetenzen der erfolglosen Regionalradiobehörde?
Austria · Federal Council · 27 June 1996
Anfrage der Bundesräte Anton Hüttmayr und Genossen an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend legistische und organisatorische Vorarbeiten zur Umsetzung der Ergebnisse des "Spitalsgipfels" vom 29.3.1996
Austria · Federal Council · 26 June 1996
Anfrage der Bundesräte Alfred Gerstl und Genossen an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Einführung von Chipcards anstelle von Krankenscheinen
Austria · Federal Council · 26 June 1996
Anfrage der Bundesräte Anton Hüttmayr und Genossen an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst betreffend WTK (Wolfsegg-Traunthaler Kohlenwerks GesmbH)
Austria · Federal Council · 26 June 1996
Anfrage der Bundesräte Alfred Gerstl und Genossen an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Einbeziehung privater Krankenanstalten in die Strukturkommissionen und in das Finanzierungssystem nach LKF <i>(leistungsorientierter Krankenanstaltenfinanzierung)</i> im Zuge der Spitalsreform
Austria · National Council · 26 June 1996
Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler (F) an den Bundeskanzler <br><br>Welche Schritte werden Sie setzen, um den Stillstand bei der Bundesstaatsreform zu überwinden, der dadurch eingetreten ist, daß die Länder das Perchtoldsdorfer Paktum wegen föderalismusfeindlicher Anreicherungen in der vorliegenden Regierungsvorlage aufgekündigt haben?
Austria · Federal Council · 25 June 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Mag. Karl Wilfing (ÖVP) an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer betreffend Gruppenpraxengesetz
Austria · Federal Council · 25 June 1996
Mündliche Anfrage der Bundesrätin Grete Pirchegger (ÖVP) an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer betreffend Akkordierung des im Koalitionsübereinkommen festgeschriebenen Gesundheitsplans mit den Bundesländern
Austria · Federal Council · 25 June 1996
Mündliche Anfrage des Bundesrates Karl Hager (SPÖ) an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz Dr. Christa Krammer betreffend EG-Pauschalreiserichtlinie