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Austria

Records

293 ingested records from Austria introduced in 2017. Year filters use the introduced date shown on each card. Walk years back as far as this source still publishes.

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Record· Schriftliche Anfrage - BR3258/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Schließung der Berufsschule Braunau am Inn und Berufsschule Steyr 2

Austria · Federal Council · 9 October 2017

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Schließung der Berufsschule Braunau am Inn und Berufsschule Steyr 2

Record· Schriftliche Anfrage - BR3259/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Schließung der Berufsschule Braunau am Inn und Berufsschule Steyr 2

Austria · Federal Council · 9 October 2017

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend Schließung der Berufsschule Braunau am Inn und Berufsschule Steyr 2

Record· Schriftliche Anfrage - BR3256/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Tetron und Sepura Digitalfunkgeräte

Austria · Federal Council · 11 September 2017

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Tetron und Sepura Digitalfunkgeräte

Record· Schriftliche Anfrage - BR3257/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Tetron und Sepura Digitalfunkgeräte

Austria · Federal Council · 11 September 2017

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport betreffend Tetron und Sepura Digitalfunkgeräte

Record· Schriftliche Anfrage - BR3255/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Bau einer Mauer rund um das Bundeskanzleramt

Austria · Federal Council · 8 September 2017

Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Bau einer Mauer rund um das Bundeskanzleramt

Record· Schriftliche Anfrage - BR3254/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

baukulturelle Leitlinien

Austria · Federal Council · 14 August 2017

Anfrage der Bundesräte David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend baukulturelle Leitlinien

Record· Schriftliche Anfrage - BR3253/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Causa S 10 Mühlviertler-Schnellstraße und die Vernichtung wertvollen Bodens in Lasberg

Austria · Federal Council · 10 August 2017

Anfrage des Bundesrates David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried betreffend Causa S10 Mühlviertler-Schnellstraße und die Vernichtung wertvollen Bodens in Lasberg

Record· Schriftliche Anfrage - BR3252/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Exekutive - Planstellen und Überstunden 2016

Austria · Federal Council · 6 July 2017

Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Exekutive - Planstellen und Überstunden 2016

Record· Schriftliche Anfrage - BR3251/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Verschubarbeiten am Bhf St. Michael i. d. Obersteiermark

Austria · Federal Council · 5 July 2017

Anfrage der Bundesräte Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Verschubarbeiten am Bhf St. Michael i. d. Obersteiermark

Record· Schriftliche Anfrage - BR3250/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

"Gemeinsam.Sicher"

Austria · Federal Council · 29 June 2017

Anfrage der Bundesräte Martin Weber, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend "Gemeinsam.Sicher"

Record· Mündliche Anfrage323/Mmündliche anfrage

Rückforderung von Fördergelder für die Multifunktionshalle "Multiversum Schwechat"

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer (STRONACH) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Rückforderung von Fördergelder für die Multifunktionshalle "Multiversum Schwechat" <br><br>Werden Sie als zuständiger Sportminister die bis dato ausbezahlten Fördergelder an die vom Bund mit mehreren Millionen Euro geförderte Multifunktionshalle "Multiversum Schwechat" von der Gemeinde Schwechat zurückfordern, da in dieser definitiv nicht mehr Tischtennis gespielt wird, obwohl an diesem Standort laut Fördervertrag zumindest für 30 Jahre der Tischtennisbetrieb aufrechterhalten werden müsste?

Record· Mündliche Anfrage320/Mmündliche anfrage

Nutzung der Sportinfrastruktur an Schulen während der Schulferien

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dieter Brosz, MSc (Grüne) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Nutzung der Sportinfrastruktur an Schulen während der Schulferien <br><br>Auch heuer wird die größte Sportinfrastruktur des Landes, jene an den Schulen, während der Schulferien nicht genutzt werden. Sollten Sie diesbezügliche Bemühungen als Sportminister unternommen haben, woran sind Sie gescheitert?

Record· Mündliche Anfrage314/Mmündliche anfrage

Teilnahme von Kräften des österreichischen Bundesheeres an NATO Pfp-Übungen

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Claudia Durchschlag (ÖVP) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Teilnahme von Kräften des österreichischen Bundesheeres an NATO Pfp-Übungen <br><br>Was werden Sie unternehmen, um die angekündigte und dem Vernehmen nach bereits begonnene Blockade der Teilnahme von Kräften des österreichischen Bundesheeres an NATO Pfp-Übungen und in weiterer Folge von derartigen Einsätzen wieder zu beenden?

Record· Mündliche Anfrage321/Mmündliche anfrage

Erhöhung der Geldleistungen für Wehrpflichtige

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Erhöhung der Geldleistungen für Wehrpflichtige <br><br>Werden Sie sich für die Erhöhung der Geldleistungen, also Grundvergütung und das Monatsgeld, für Wehrpflichtige auf das Niveau der Mindestsicherung einsetzen?

Record· Mündliche Anfrage318/Mmündliche anfrage

Inklusion und Gleichstellung im neuen Bundes-Sportförderungsgesetz

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hermann Krist (SPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend <br><br>Inklusion und Gleichstellung im neuen Bundes-Sportförderungsgesetz <br><br>Inklusion und Gleichstellung sind auch im Sport sehr wichtige Themen. Welche Vorhaben und Schwerpunkte haben Sie als Sportminister im Fokus, bzw. im neuen Bundes-Sportförderungsgesetz vorgesehen?

Record· Mündliche Anfrage319/Mmündliche anfrage

Eurofighter-Verträge

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (Grüne) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Eurofighter-Verträge <br><br>Was sind aus heutiger Sicht des BMLVS die größten Schwachpunkte in den Eurofighter-Verträgen?

Record· Mündliche Anfrage324/Mmündliche anfrage

Einsetzung von Mitteln für Maßnahmen bei der EU-Seeoperation "Sophia" oder im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Rainer Hable (NEOS) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Einsetzung von Mitteln für Maßnahmen bei der EU-Seeoperation "Sophia" oder im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich <br><br>Inwiefern tragen Sie auf europäischer Ebene durch konkrete Beiträge dazu bei, dass die EU-Seeoperation "Sophia" effektiver gestaltet wird oder die dafür eingesetzten Mittel für effektivere Maßnahmen im Sicherheits- bzw. Verteidigungsbereich eingesetzt werden?

Record· Mündliche Anfrage316/Mmündliche anfrage

Umsetzung der Heeresgliederung NEU

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Otto Pendl (SPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Umsetzung der Heeresgliederung NEU <br><br>Wie weit ist die Umsetzung der Heeresgliederung NEU vorangeschritten?

Record· Mündliche Anfrage313/Mmündliche anfrage

Ausgliederung von Auslandseinsätzen an Rettungsorganisationen

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (ÖVP) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Ausgliederung von Auslandseinsätzen an Rettungsorganisationen <br><br>Aus welchen Gründen hat das BMLVS Teile dieses Auslandseinsatzes an eine Rettungsorganisation ausgegliedert, ohne die eigenen Sanitätskapazitäten in Anspruch zu nehmen?

Record· Mündliche Anfrage317/Mmündliche anfrage

Arbeitsauftrag der Task Force Eurofighter

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hannes Weninger (SPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Arbeitsauftrag der Task Force Eurofighter <br><br>Was war der Arbeitsauftrag der Task Force Eurofighter?

Record· Mündliche Anfrage315/Mmündliche anfrage

Österreichischer Sportstättenplan für den Spitzensport

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Johannes Rauch (ÖVP) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend Österreichischen Sportstättenplan für den Spitzensport <br><br>Wann werden Sie einen neuen langfristigen und zwischen den Gebietskörperschaften abgestimmten Österreichischen Sportstättenplan insbesondere für den Spitzensport vorlegen?

Record· Mündliche Anfrage322/Mmündliche anfrage

finanzielle Mittel für das Bundesheer im Rahmen des Budgets für das Jahr 2017

Austria · National Council · 29 June 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ) an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil betreffend finanzielle Mittel für das Bundesheer im Rahmen des Budgets für das Jahr 2017 <br><br>Inwieweit stehen dem Österreichischen Bundesheer zurzeit bereits im Rahmen des Beschlusses des Budgets 2017 bzw. davor oder danach fix zugesagte finanzielle Mittel nicht mehr zur Verfügung?

Record· Schriftliche Anfrage - BR3249/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Art. 15a B-VG Vereinbarungen zur Kinderbetreuung

Austria · Federal Council · 22 June 2017

Dringliche Anfrage der Bundesräte Dr. Heidelinde Reiter, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Familien und Jugend betreffend Art 15a B-VG Vereinbarungen zur Kinderbetreuung

Record· Schriftliche Anfrage - BR3248/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Polizeieinsätze im Umfeld der Wiener U-Bahnstation "Margareten Gürtel" 2016

Austria · Federal Council · 20 June 2017

Anfrage der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Polizeieinsätze im Umfeld der Wiener U-Bahnstation "Margareten Gürtel" 2016

Record· Schriftliche Anfrage - BR3246/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Luxusmöbel im Schubhaftzentrum Vordernberg

Austria · Federal Council · 1 June 2017

Anfrage der Bundesräte Gerd Krusche, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Luxusmöbel im Schubhaftzentrum Vordernberg

Record· Schriftliche Anfrage - BR3243/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

neue Studie zu Palmöl

Austria · Federal Council · 1 June 2017

Anfrage der Bundesräte Ferdinand Tiefnig, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend neue Studie zu Palmöl

Record· Schriftliche Anfrage - BR3244/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

"das Bundesministerium für Finanzen sucht Ihre Ideen!"

Austria · Federal Council · 1 June 2017

Anfrage der Bundesräte Rosa Ecker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend "das Bundesministerium für Finanzen sucht Ihre Ideen!"

Record· Schriftliche Anfrage - BR3245/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

Strafvollzug in der Steiermark

Austria · Federal Council · 1 June 2017

Anfrage der Bundesräte Arnd Meißl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend Strafvollzug in der Steiermark

Record· Schriftliche Anfrage - BR3242/J-BR/2017schriftliche anfrage - br

wiederholte Menschenrechtsverletzungen gegenüber Homosexuellen im Iran

Austria · Federal Council · 26 May 2017

Anfrage der Bundesräte Mag. Dr. Ewa Dziedzic, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend wiederholte Menschenrechtsverletzungen gegenüber Homosexuellen im Iran

Record· Verlangen auf Gebarungsüberprüfung durch den Ständigen UA des Rechnungshofausschusses2/URH2verlangen auf gebarungsüberprüfung durch den ständigen ua des rechnungshofausschusses

Gebarungsüberprüfung gem. § 32e Abs. 2 GOG betr. Bundeskanzleramt und Bundesdenkmalamt

Austria · National Council · 18 May 2017

Durchführung des Verlangens der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen gemäß § 32e Abs. 2 GOG-NR auf Prüfung der Gebarung des Bundeskanzleramts und des Bundesdenkmalamts inklusive seiner Abteilungen in den Bundesländern hinsichtlich <br><br>a) der mangelhaften Aufgabenwahrnehmung bei Unterschutzstellungen, <br><br>b) der uneinheitlichen Spruchpraxis bei Bescheiden zur Veränderung bzw. Zerstörung denkmalgeschützter Objekte, <br><br>c) der Zusammenarbeit mit fachspezifischen Organisationen bei denen aufgrund eines Naheverhältnisses oder wegen Tätigkeiten von Beschäftigten des Bundesdenkmalamts die Gefahr eines lnteressenskonflikts besteht, <br><br>d) der nicht vorhandenen Korruptionsprävention im Bundesdenkmalamt, <br><br>e) der Sonderprüfung der internen Revision „zur Klärung der Vorwurfslage aus einem anonym eingelangten Schreiben an das BKA vom 27.10.2016“, <br><br>f) der Planung und Umsetzung des Projekts Denkmalinformationssystem (DEMIS) und des Teilprojekts Denkmalobjektinformationssystem (DOBIS), <br><br>g) der nicht eingehaltenen Berichtspflichten durch das Bundesdenkmalamt, <br><br>h) des Versäumnisses des Bundekanzleramts, entgegen dem Denkmalschutzgesetz und den Allgemeinen Rahmenrichtlinien des Bundes (ARR 2014) Förderungsziele, Indikatoren und Förderungsgegenstände zu regeln, <br><br>i) der Kooperation des BDA mit jenem Verein, der Herausgeber und Verleger des Magazins „Denkmal Heute“ war <br><br>

Record· Mündliche Anfrage310/Mmündliche anfrage

Verringerung der Verunreinigung des Grundwassers mit Nitrat durch Düngung in der Landwirtschaft

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Marianne Gusenbauer-Jäger (SPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen zur Verringerung der Verunreinigung des Grundwassers mit Nitrat durch Düngung in der Landwirtschaft <br><br>Welche Maßnahmen setzen Sie, um die Verunreinigung des Grundwassers mit Nitrat durch überschießende Düngung in der Landwirtschaft zu verringern?

Record· Mündliche Anfrage309/Mmündliche anfrage

Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffoxid- und Feinstaubbelastung

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger (SPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffoxid- und Feinstaubbelastung <br><br>Welche Maßnahmen sind ihrerseits geplant um die Stickstoffoxid- und Feinstaubbelastung in Österreich deutlich zu reduzieren?

Record· Mündliche Anfrage303/Mmündliche anfrage

"Masterplan Land: Umfassende Zukunftsstrategie für den ländlichen Raum"

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Angelika Winzig (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend "Masterplan Land: Umfassende Zukunftsstrategie für den ländlichen Raum" <br><br>Was ist der Zwischenstand über die Arbeiten des im Arbeitsprogramm der Bundesregierung 2017/2018 beschlossenen "Masterplan Land: Umfassende Zukunftsstrategie für den ländlichen Raum" mit dessen Ausarbeitung Sie beauftragt wurden und dessen Fertigstellung für Herbst dieses Jahres geplant ist?

Record· Mündliche Anfrage305/Mmündliche anfrage

Maßnahmen zur Beibehaltung des Gleichenberger Abkommens und Sicherung der Rechte von "Doppelbesitzern" von Weinanbaugebieten

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Walter Rauch (FPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen zur Beibehaltung des Gleichenberger Abkommens und Sicherung der Rechte von "Doppelbesitzern" von Weinanbaugebieten <br><br>Welche konkreten Maßnahmen haben Sie bis dato zur Beibehaltung des Gleichenberger Abkommens und damit zur Sicherung der Rechte von "Doppelbesitzern" (von Weinanbaugebieten in der Steiermark und Slowenien) unternommen?

Record· Mündliche Anfrage311/Mmündliche anfrage

Maßnahmen im Rahmen europäischer und nationaler Programme zur Verringerung des Pestizidverbrauches

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Michael Bernhard (NEOS) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen im Rahmen europäischer und nationaler Programme zur Verringerung des Pestizidverbrauches <br><br>Welche Maßnahmen im Rahmen europäischer und nationaler Programme, die vom BMLFUW gesetzt wurden, haben in welchem Umfang dazu beigetragen, den Pestizidverbrauch in Österreich zu verringern?

Record· Mündliche Anfrage306/Mmündliche anfrage

Österreichs Treibhausgasemissionen

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (Grüne) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Österreichs Treibhausgasemissionen <br><br>Wie begründen Sie angesichts der Herausforderung, bis zum Jahr 2050, alle Treibhausgasemissionen auf Null zu reduzieren, die Tatsache, dass Österreichs Treibhausgasemissionen während Ihrer gesamten Amtszeit praktisch auf dem gleichen Stand geblieben sind?

Record· Mündliche Anfrage302/Mmündliche anfrage

Forderungen des Gentechnik-Volksbegehrens 1997

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Johann Höfinger (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Forderungen des Gentechnik-Volksbegehrens 1997 <br><br>Was ist seit dem Gentechnik-Volksbegehren 1997, das mehr als 1,2 Mio. Österreicherinnen und Österreicher unterzeichnet haben und dessen zentrale Forderungen unter anderem waren: "Keine Freisetzungen genmanipulierter Organismen in Österreich", "Kein Essen aus dem Genlabor in Österreich" und "Kein Patent auf Leben", passiert?

Record· Mündliche Anfrage312/Mmündliche anfrage

Maßnahmen zur Verbesserung der g.g.A.-Kennzeichnung

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Leopold Steinbichler (STRONACH) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der g.g.A.-Kennzeichnung <br><br>Durch die derzeitige g.g.A.-Kennzeichnung ist nicht sichergestellt, dass etwa Tiroler Speck auch wirklich in Tirol produziert wurde. Welche Maßnahmen sind zur Verbesserung der g.g.A.-Kennzeichnung geplant, nachdem sogar die Europäische Kommission diese Missstände auf Anfrage bestätigt hat?

Record· Mündliche Anfrage308/Mmündliche anfrage

Wintersterblichkeit der Bienenvölker und Sofortmaßnahmen zur Reduktion des Pestizideinsatzes in der Landwirtschaft

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Erwin Preiner (SPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Wintersterblichkeit der Bienenvölker und Sofortmaßnahmen zur Reduktion des Pestizideinsatzes in der Landwirtschaft <br><br>Seit kurzem ist bekannt, dass viele Bienenvölker den Winter nicht überlebt haben - welche Sofortmaßnahmen ergreifen Sie, um den Pestizideinsatz in der Landwirtschaft im Sinne einer gesunden Lebensmittelproduktion und intakten Umwelt zu reduzieren?

Record· Mündliche Anfrage307/Mmündliche anfrage

Kürzungen des Agrar-Umweltprogramms

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (Grüne) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Kürzungen des Agrar-Umweltprogramms <br><br>Warum nehmen Sie den Bäuerinnen und Bauern 38 Mio. Euro an Förderungen, durch Kürzungen des Agrar-Umweltprogramms, um sie großteils in den nachgelagerten Verarbeitungssektor umzuschichten?

Record· Mündliche Anfrage304/Mmündliche anfrage

Gentechnik- und Palmölfreiheit des AMA-Gütesiegels sowie Entfall der "Drittelregelung" bei be- und verarbeiteten Produkten

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Harald Jannach (FPÖ) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Gentechnik- und Palmölfreiheit des AMA-Gütesiegels sowie Entfall der "Drittelregelung" bei be- und verarbeiteten Produkten <br><br>Welche konkreten Maßnahmen werden Sie setzen, um für das AMA-Gütesiegel im Sinne des Konsumentenschutzes hinkünftig die hundertprozentige Gentechnik- und Palmölfreiheit sowie den Entfall der "Drittelregelung" (33 Prozent Inhaltsstoffe ausländischer Herkunft) bei be- und verarbeiteten Produkten zu garantieren?

Record· Mündliche Anfrage301/Mmündliche anfrage

Effekte des Programmes für die Ländliche Entwicklung in den ländlichen Regionen

Austria · National Council · 17 May 2017

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Jakob Auer (ÖVP) an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter betreffend Effekte des Programmes für die Ländliche Entwicklung in den ländlichen Regionen <br><br>Welche Effekte hat das Programm für die Ländliche Entwicklung - mit einer jährlichen Dotierung von insgesamt rund 1,1 Mrd. Euro - in den ländlichen Regionen ganz allgemein und im Speziellen für unsere Bäuerinnen und Bauern?

Record· Mündliche Anfrage - BR1906/M-BR/2017mündliche anfrage - br

neue Justizanstalt im Waldviertel

Austria · Federal Council · 11 May 2017

Mündliche Anfrage der Bundesrätin Adelheid Ebner an den Bundesminister für Jusitz Dr. Wolfgang Brandstetter betreffend neue Justizanstalt im Waldviertel <br><br>Ist es richtig, dass im Waldviertel eine neue Justizanstalt geplant ist?

Record· Mündliche Anfrage - BR1912/M-BR/2017mündliche anfrage - br

gesetzliche Voraussetzungen für den Einsatz einer Software zur Überwachung von Internet-Telefonaten bzw. Whatsapp-Chats

Austria · Federal Council · 11 May 2017

Mündliche Anfrage der Bundesrätin Mag. Dr. Ewa Dziedzic an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter betreffend gesetzliche Voraussetzungen für den Einsatz einer Software zur Überwachung von Internet-Telefonaten bzw. Whatsapp-Chats <br><br>Soll eine Software, zu der sich ÖVP und SPÖ laut Medienberichten zufolge verständigt haben, die Internet-Telefonate bzw. Whatsapp-Chats überwachen kann, auf Basis der bestehenden Gesetze eingesetzt werden oder sind dafür weitere gesetzliche Änderungen geplant?

Record· Mündliche Anfrage - BR1909/M-BR/2017mündliche anfrage - br

Maßnahmen gegen staatsfeindliche Bewegungen

Austria · Federal Council · 11 May 2017

Mündliche Anfrage des Bundesrates Mag. Klaus Fürlinger an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter betreffend Maßnahmen gegen staatsfeindliche Bewegungen <br><br>Welche konkreten Verschärfungen schlagen Sie betreffend staatsfeindlichen Bewegungen in der jüngst dem Parlament zugeleiteten Regierungsvorlage vor?

Record· Mündliche Anfrage - BR1907/M-BR/2017mündliche anfrage - br

Maßnahmen für die Überstellung von drittstaatsangehörigen Häftlingen in ihren Heimatstaat

Austria · Federal Council · 11 May 2017

Mündliche Anfrage des Bundesrates Mag. Reinhard Pisec, BA an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter betreffend Maßnahmen für die Überstellung von drittstaatsangehörigen Häftlingen in ihren Heimatstaat <br><br>Welche Maßnahmen werden Sie gegebenenfalls unter Beteiligung weiterer zuständiger Regierungsmitglieder setzen, um die Überstellung von drittstaatsangehörigen Häftlingen in ihren Heimatstaat, insbesondere nach Algerien und Nigeria zu forcieren?

Record· Mündliche Anfrage - BR1911/M-BR/2017mündliche anfrage - br

Attraktivierung des Privatstiftungsrechts

Austria · Federal Council · 11 May 2017

Mündliche Anfrage des Bundesrates Dr. Magnus Brunner an den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter betreffend Attraktivierung des Privatstiftungsrechts <br><br>Gibt es von Ihrer Seite konkrete Pläne zur Attraktivierung des Privatstiftungsrechts im Interesse des Wirtschaftsstandortes Österreich?

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