The world's political record
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Germany · German Bundestag · 18 December 1996
Bilanzierung der in Peking verabschiedeten Aktionsplattform (4. Weltfrauenkonferenz), thematische Veranstaltungen während der Weltausstellung
Germany · German Bundestag · 17 December 1996
Bedingungen für eine Organentnahme und Formalitäten für eine Organspende
Germany · German Bundestag · 13 December 1996
Leitlinien für die Verhandlungen über die Änderungsvorschläge der Kommission zur Novellierung der Systemrichtlinie, Festlegung von Mindest-Sicherheitsstandards auf dem höchstmöglichen Niveau, auch im Rahmen der Verhandlungen über ein weltweites Protokoll für die biologische Sicherheit, Aufnahme gentechnisch manipulierter "freier DNA" in den Regelungsumfang, Ausweitung der Öffentlichkeitsbeteiligung, Deckungsvorsorge und Haftungsrechte, umfassende Kennzeichnung gentechnischer Produkte und sozioökonomische Technikfolgenabschätzung
Germany · German Bundestag · 13 December 1996
Regelung ambulanter Rehabilitationskuren, Übernahme der Struktur- und Finanzverantwortung bei Prävention und Rehabilitation durch die Sozialversicherungsträger, Weiterentwicklung des Vertragsrechts in der Selbstverwaltung
Germany · German Bundestag · 13 December 1996
Neuregelung der notärztlichen Versorgung im Rahmen des Rettungsdienstes
Germany · German Bundestag · 13 December 1996
Vorlage eines Bundeserziehungsgeldgesetzes: Umgestaltung des Erziehungsurlaubs in einen Elternurlaub; Umformung des Erziehungsgeldes in ein Elterngeld und Bericht an den Bundestag; Elternurlaub während der Mutterschutzzeit; Begleitende Maßnahmen
Germany · German Bundestag · 12 December 1996
Einrichtung regionaler Sozialmedizinischer Zentren
Germany · German Bundestag · 12 December 1996
Aufenthaltsbefugnis nach § 32a Ausländergesetz, keine Unterzeichnung der Rückführungsvereinbarung mit Pakistan
Germany · German Bundestag · 12 December 1996
Europaweites Verbot der Antibiotika der Gruppe der Fluorchinolone (Enrofloxacin), Einführung eines Resistenz-Monitoring für Tierarzneimittel, Einengung des Tierarzneimittelbegriffs auf die therapeutische Wirksamkeit, humanmedizinische Vorbehalte für sog. antibiotische "life saving" Wirkstoffe, Überprüfung der Haltungsbedingungen für Tiere innerhalb der Bundesforschungsanstalten
Germany · German Bundestag · 12 December 1996
Offenlegung der Mittel für den BND im Bundeshaushaltsplan
Germany · German Bundestag · 12 December 1996
Politik der Bundesregierung gegenüber Afrika südlich der Sahara mit den Zielsetzungen: Ökologiepolitik zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, Entschuldung und Armutsbekämpfung, Förderung ländlicher Entwicklung zur Ernährungssicherung, alternative Strukturanpassungspolitik, Krisenprävention und zivile Konfliktbearbeitung, Förderung von Demokratie und Menschenrechten, Reform der Entwicklungszusammenarbeit, Afrikapolitik als innenpolitische Aufgabe
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Zustimmung des Deutschen Bundestages zum Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Rahmen des IFOR-Mandats zur weiteren Absicherung des Friedensprozesses im früheren Jugoslawien Beschluß der Bundesregierung vom 11.12.1996 über den Umfang und die Zusammensetzung der bereitgestellten Kräfte
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Vorlage eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur bundeseinheitlichen Regelung der Altenpflege- und Altenhilfeausbildung, schulrechtliche Ausgestaltung der Ausbildungsstätten, Orientierung an den Berufsbildern der Sozial- und Gesundheitsberufe, flankierende Verbesserung der Organisation der Altenarbeit
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Erneuerung des BT-Beschlusses vom 22.6.1989 zur Beendigung des "Zwanges zur gemeinsamem Delegation der Vertreter des Deutschen Bundestages für die Parlamentarische Versammlung des Europarates und für die Versammlung der Westeuropäischen Union"
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Einrichtung eines Sonderkontingents für unter ökologischen und sozialen Mindeststandards produzierte Bananen
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Leitlinien und substantielle Vorschläge für Vertragsänderungen (Maastricht II): Politik für Wachstum und Beschäftigung, keine Renationalisierung der EU-Strukturpolitik, ökologische Modernisierung der Wirtschaft und Weiterentwicklung der Umweltunion, Demokratisierung der Europäischen Union und Reform ihrer Institutionen, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Zusammenarbeit im Bereich der Innen- und Rechtspolitik; Verwirklichung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion bei vertragsgemäßer Anwendung der Stabilitätskriterien
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Einführung der gesetzlichen Verpflichtung der Bundesregierung zur Vorlage eines Reichtumsberichts, Kriterien
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Keine Zustimmung zur Kommissionsentscheidung betr. Verwendung von Kakaobutterersatzstoffen bei der Schokoladenherstellung, Zulassung des Namens "Schokolade" nur für ohne Ersatzstoffe hergestellte Produkte, Förderung der Zusammenarbeit mit den kakaoproduzierenden Ländern im Rahmen der europäischen Entwicklungspolitik, Kennzeichnungspflicht und Verbrauerinformation
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Erweiterung der derzeit in den Postfilialen vorgehaltenen Angebotsprojekte um private und kommunale Dienstleistungen, Förderung von Initiativen von Gemeinden zur Schaffung von Bürgerservicebüros
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Bestätigung der im Einigungsvertrag festgelegten Regelung betr. Bestand der Enteignungen und der Bodenreform in der SBZ durch die Bundesregierung
Germany · German Bundestag · 11 December 1996
Immissionsgrenzwert, Tempo 30, Rechtsschutz, Sicherungspflicht im PKW, kindgerechtes Wohnumfeld
Germany · German Bundestag · 10 December 1996
Entwicklung von Maßstäben für umweltgerechtes Wirtschaften durch den Europäischen Rat, Berücksichtigung des unterschiedlichen Entwicklungsstandes in Ländern der EU, Festlegung von Zielwerten durch die Fachminister, Überprüfung der Einhaltung von Zielwerten mit Sanktionen, Anpassung der Zielwerte in Abständen von fünf Jahren
Germany · German Bundestag · 10 December 1996
Revitalisierung der Innenstädte, der Großwohnsiedlungen, Entwicklung von Konversionsflächen, Stärkung der planungsrechtlichen Möglichkeiten der Gemeinden (§§ 136 ff. BauGB), Verknüpfung der Städtebaupolitik mit Arbeitsmarktpolitik und Bürgerbeteiligung
Germany · German Bundestag · 10 December 1996
Festhalten an der Konsolidierung des Staates Bosnien-Herzegowina, Konzentration auf den zivilen Wiederaufbau, Konditionierung der Hilfen, verantwortungsbewußte Behandlung der Flüchtlinge, Unterstützung beim Aufbau für Medien, Stärkung der zivilen Ordnungskräfte, konsequente Ahndung von Kriegsverbrechen, Durchsetzung der Abrüstungsvereinbarungen, Stärkung der Friedensbemühungen für die ganze Balkan-Region
Germany · German Bundestag · 5 December 1996
Einhaltung der Menschenrechte in der Türkei, Überprüfung im Rahmen der Menschenrechtsinstitutionen der VN und der OSZE, Klage gegen die Türkei im Europarat wegen permanenter Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention
Germany · German Bundestag · 4 December 1996
Vorlage des Weißbuchs bis zum 1.1.1998
Germany · German Bundestag · 4 December 1996
Leitlinien und Forschungsthemen für die Konzeption des 5. Europäischen Rahmenprogramms: Nachhaltigkeit, Umweltforschung, Sozialforschung, Energieforschung, Wasser- und Trinkwasserproblematik, Innovationsförderung der EU, Verkehrsforschung, Gründung einer Frauenuniversität in europäischem Rahmen, Förderung von Wissenschaftlern und der wissenschaftlichen Zusammenarbeit, Verteilung und Verwendung der Finanzmittel
Germany · German Bundestag · 4 December 1996
Stellungnahme der Bundesregierung zu Aussagen des Justizministers über Enteignungen in der SBZ in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung, insbesondere zur Frage der Restitution
Germany · German Bundestag · 4 December 1996
Verbesserung der Möglichkeiten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zur vorbeugenden Diplomatie, stärkere Eigenverantwortlichkeit der Regionalorganisationen, Einrichtung einer GASP-Analyse- und -Planungseinheit der Europäischen Union, Erweiterung der Handlungsmöglichkeiten der OSZE, Stärkung des Europarates beim Schutz ethnischer, sozialer und religiöser Minderheiten, Unterstützung nichtstaatlicher Stellen bei der Friedenssicherung, insbesondere der Nichtregierungsorganisationen und der beiden großen Kirchen
Germany · German Bundestag · 3 December 1996
Vorlage eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung: Schließung von Regelungslücken beim Zeugnisverweigerungsrecht, Änderung der §§ 97, 100a und 163e Strafprozeßordnung, des § 87 Telekommunikationsgesetz, § 23 Urheberrechtsgesetz sowie des Gesetzes zu Art. 10 Grundgesetz
Germany · German Bundestag · 3 December 1996
Weiterverfolgung der Liberalisierung des Welthandels, Einrichtung von Arbeitsgruppen, insbesondere zur Kompatibilität von Handel mit Umwelt und Sozialstandards
Germany · German Bundestag · 3 December 1996
Vorlage eines jährlichen Berichts zur Entwicklung der WTO durch die Bundesregierung, Bericht über Umsetzung der Beschlüsse der Uruguay-Runde, Darstellung der Ziele für die WTO-Konferenz von Singapur, Grundsätze für die Weiterentwicklung der WTO, insbesondere durch soziale und umweltpolitische Mindeststandards
Germany · German Bundestag · 3 December 1996
Novellierung des Baugesetzbuchs: Umwelt- und Stadtplanung, Sozialpflichtigkeit der Eigentümer an Grund und Boden, Verfahrensoptimierung und Demokratisierung der Verwaltung, Planungssystematik; Novellierung der Baunutzungsverordnung: Abbau der Monostrukturierung, Differenzierung von Freiflächentypen, Abschaffung der Pflicht zum Bau von Stellplätzen; Novellierung des Raumordnungsrechts: Ökologische und soziale Belange, Qualifizierung der Raumordnungspläne, Grundsätze der Raumplanung, Raumordnungsverfahren, Landschaftsplanung, Bindungswirkung der Raumordnung, Öffentlichkeitsbeteiligung
Germany · German Bundestag · 3 December 1996
Aufgabe der Nuklearstrategie der NATO, Verzicht auf den nuklearen Ersteinsatz, Aufgabe der europäischen nuklearen Option, nichtnukleare europäische Sicherheitspolitik unter dem Dach der OSZE, atomare Abrüstung der Atomwaffenstaaten, Verzicht auf Atomwaffen ins Grundgesetz, Einstellung des Baus des FRM II in Garching
Germany · German Bundestag · 3 December 1996
Förderung von Selbsthilfeprojekten und -programmen, Delegation der Verantwortung auf die unterste Ebene, Einbeziehung gesellschaftlicher Gruppen und der Nichtregierungsorganisationen, Beseitigung struktureller Hemmnisse in den Entwicklungsländern, Armutsbekämpfung durch internationale Organisationen, Ausrichtung der Struktur des Einzelplans 23, Bestimmungskriterien für Projekte zur Armutsbekämpfung, Einbeziehung der Frauen
Germany · German Bundestag · 28 November 1996
Maßstab "Umweltkapazität", Umfang der gesetzlichen Regelung, Fluglärmbeurteilungspegel, Nachtflugbeschränkungen, Schutzzonen, Neuordnung der Stellung der Fluglärmbeauftragten, Fluglärmmessungen auch an militärischen Flughäfen, einheitliche Kriterien für Fluglärmmessungen, Vereinheitlichung der Fluglärmberichte
Germany · German Bundestag · 22 November 1996
Aufbau eines "Zivilen Friedensdienstes", Aufgaben, plural zusammengesetzte Trägerstruktur von Nichtregierungsorganisationen, Förderung mit Bundesmitteln, rechtliche Gleichstellung des sog. Anderen Dienstes im Ausland und des Zivildienstes, Durchführung eines Pilotprojektes für die Festigung des Friedensprozesses in Bosnien-Herzegowina, Berichterstattung an den Deutschen Bundestag
Germany · German Bundestag · 15 November 1996
Gleichbehandlung von Straße und Schiene im Rahmen der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung, Gestaltung der Trassenentgelte
Germany · German Bundestag · 15 November 1996
Erfassung der Gewässerbelastung durch Chemikalien mit hormoneller Wirkung und synthetische Östrogene, Untersuchung des Zusammenhangs zwischen endokriner Wirkung und Krebsentstehung, Überprüfung der Chemikalienzulassung und der Altstoffe, Verbesserung der Verbraucherinformation, Herstellungs-, Einfuhr- und Verwendungsverbots für bestimmte Stoffe
Germany · German Bundestag · 14 November 1996
Gesprächsaufnahme der Bundesregierung mit der Stadt Leipzig und dem Freistaat Sachsen zur Gemeinschaftsfinanzierung des Museumsneubaus
Germany · German Bundestag · 14 November 1996
Entwicklung eines Konzepts zur Reform der Personalstruktur an Hochschulen mit den Eckpunkten: Qualifikation, wissenschaftliche Tätigkeit, Vergütung, Personalplanung, Frauenförderung
Germany · German Bundestag · 13 November 1996
Haltung der Bundesregierung auf der WTO-Konferenz vom 9. bis 13. 12.1996 in Singapur, Berichterstattung über die weitere WTO-Entwicklung und die Konferenzergebnisse bis April 1997, Beachtung folgender Gesichtspunkte auf der Konferenz: innerhalb der WTO Verbindung weiterer Liberalisierung der Gütermärkte mit Fortschritten bei sozialen und ökologischen Mindeststandards, Einsetzung entsprechender Arbeitsgruppen, Schaffung eines Rahmens für internationale Direktinvestitionen und eines Regelwerks für internationales Wettbewerbsrecht, Schaffung der Voraussetzungen zur Durchsetzung sozialer und kultureller Mindeststandards durch handelspolitische Maßnahmen sowie internationaler Umweltschutzabkommen, Schaffung eines Schiedspanels, Durchsetzung von Regelungen zum Schutz des geistigen Eigentums, allgemeine Zollsenkungen, zeitliche Befristung von Einfuhrrestriktionen und Subventionen, Berücksichtigung von Schutzinteressen der Entwicklungsländer bei der Liberalisierung von Dienstleistungen, Berücksichtigung sozialer und ökologischer Mindeststandards bei der Überführung des Welttextilabkommens in das GATT, Festsetzung des WTO-Aufgabenfelds, Stärkung von Organisation und Kompetenz, Transparenz der Verfahren
Germany · German Bundestag · 13 November 1996
Anbindung der beiden Landeshauptstädte Wiesbaden und Mainz an die ICE-Neubaustrecke Köln-Rhein/Main
Germany · German Bundestag · 13 November 1996
Maßnahmen zur Verbesserung der Normdurchsetzung: Stärkung der Institutionen und der operativen Instrumente der OSZE, Bereitstellung einer angemessenen Personalreserve für OSZE-Aufgaben im Auswärtigen Dienst, wissenschaftliche Auswertung der Effektivität von Konfliktregelungsmissionen
Germany · German Bundestag · 13 November 1996
Einrichtung einer Mittelstandsagentur auf Bundesebene als Dienstleistungsunternehmen des Bundes und Ansprechpartner für Unternehmen in allen Fragen der Förderpolitik, hierfür Ausgliederung des ERP-Sondervermögens aus dem Bundeswirtschaftsministerium und organisatorische Verselbständigung in der Agentur, Weiterführung der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Deutschen Ausgleichsbank als Förderbanken, politische Kontrolle durch ein aus Vertretern des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung zusammengesetztes Aufsichtsgremium, praxis- und wirtschaftsnahe Förderungen, Einsparung einer Unterabteilung des BMWi samt Unterbau
Germany · German Bundestag · 12 November 1996
Freiwillige Rückkehr der Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina, Anwendung des Asylbewerberleistungsgesetzes auf bosnische Flüchtlinge
Germany · German Bundestag · 12 November 1996
Vorlage gesetzlicher Regelungen durch die Bundesregierung: Sozialversicherungspflicht für jede Art abhängiger Beschäftigung, Übernahme der Arbeitnehmerbeiträge bei Arbeitsentgelten unterhalb des Existenzminimums durch den Arbeitgeber, Rechtsanspruch auf das gesamte Leistungsspektrum der Sozialversicherung
Germany · German Bundestag · 8 November 1996
Einsatz der Bundesregierung auf europäischer Ebene zum Erhalt der Preisbindung für Verlagserzeugnisse
Germany · German Bundestag · 8 November 1996
Beachtung des Vorsorgeprinzips in der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) der EU, schrittweises Verbot der Industriefischerei, Verbot der Treibnetzfischerei auch mit Netzen unter 2,5 km Länge, Einbeziehung ökologischer Kriterien in die MAGP-IV-Verhandlungen zur Reduzierung der Fangflotten
Germany · German Bundestag · 8 November 1996
Überwindung der Todesstrafe im Rahmen von Vereinten Nationen, OSZE und Europarat, Ächtung der Todesstrafe in den Außenbeziehungen und in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit, Praxis der Todesstrafe in den USA